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18.07.2023 19:29 Uhr LINZ. In Kleinmünchen und Auwiesen sind derzeit mehrere Aufkleber mit rassistischen Inhalten zu finden. Gemeinsam haben sie alle den Verweis auf die Website, die sie vertreibt: dahinter steckt ein neonazistischer Online-Shop.
Zahlreiche Aufkleber, auf denen Sprüche wie „Weiss ist bunt Genug“, „Bitte flüchten Sie weiter! Es gibt hier nichts zu wohnen! Refugees not welcome!“, „Opa war in Ordnung!“ in Frakturschrift oder „Vater und Mutter statt Elternteil! Gendern? Nein Danke!“ stehen, sind im Linzer Süden zu finden.
Großvertrieb für extrem rechte Szene
Auf den Aufklebern wird auch für die Website geworben, die sie vertreibt: ein einschlägig bekannter Online-Versand mit Sitz in Geiselhöring, Deutschland. 1998 gegründet, gehört er zu den größten deutschen Vertrieben der extremen Rechten. Selbstverständlich wird nichts verkauft, was gesetzlich verboten wäre, aber die Richtung ist eindeutig: Kleidung vom Label Masterrace (zu deutsch: Herrenrasse), etwa mit der Rückenaufschrift „Arische Leute“, Landser-Fahnen, bekannte Rechtsrock-Bands, die nicht indiziert sind. Auch Schmuck und Deko mit Eisernem Kreuz, Triskele und Schwarzer Sonne wird dort angeboten. Die letzten beiden Symbole fallen in Österreich unter das Verbots- und Abzeichengesetz, in Deutschland ist die Rechtslage komplizierter.
Verein ZARA meldete Website an NS-Meldestelle
Auf Nachfrage beim Verein ZARA - Zivilcourage und Antirassismus-Arbeit schreibt uns ein Sprecher, nach Einschätzung der Rechtsberater würden die Aufkleber keinen Straftatbestand nach dem Verbotsgesetz oder etwa Verhetzung darstellen. Der Online-Versand sei ZARA im Juni bereits gemeldet worden, der Fall derzeit in Bearbeitung. Man wolle den Webshop nun auch an die österreichische NS-Meldestelle melden, um weitere Schritte zu prüfen. Im Fall der Aufkleber werden die Dinge dadurch kompliziert, dass der Online-Shop ganz bewusst an die Neonazi-Szene vermarktet, jedoch darauf achtet, die Grenzen der Legalität nicht zu überschreiten und zudem seinen Sitz in Deutschland hat, wo er bis dato nicht behördlich verboten wurde.
Rechtsextremismus: Meldestellen in Österreich
Auch Privatpersonen können sich an die Meldestelle für NS-Wiederbetätigung der Direktion Staatschutz und Nachrichtendienst wenden, wenn der Verdacht einer NS-Wiederbetätigung besteht. Das ist auch vor dem Hintergrund des Vorfalls im Freibad Braunau interessant: der Polizeibehörde wurde hier vorgeworfen, nicht genügend unternommen zu haben, mittlerweile hat die Polizei interne Ermittlungen dazu eingeleitet. Wer im Internet auf nationalsozialistische Inhalte bzw. Wiederbetätigung stößt, kann diese auch an die österreichische Online-Meldestelle Stopline melden.
Der genannte Verein ZARA ist ebenfalls eine Anlaufstelle – für Fälle rassistischer Diskriminierung (on- und offline) sowie Hass im Netz. Alle Meldungen werden in einer Falldatenbank dokumentiert, die wiederum für Berichte und Analysen herangezogen wird. Diese Berichte sind eine wichtige qualitative Quelle, um auf das Ausmaß von Rassismus sowie Hass im Netz hinzuweisen und sichtbar zu machen.
