Verwirrung um Grünland-Widmung

Stein des Anstoßes: Mitarbeiter der Abteilung Raumordnung des Landes Oberösterreich betonten, dass die Widmung des Urfahrmarktgeländes das Parken gar nicht erlaube, da diese bis heute auf Grünland laute. „Es ist völlig korrekt, dass die Widmung auf Grünland lautet und eine Nutzung als Ausstellungs-, Veranstaltungs- und Erholungsgelände vorsieht. Aber eben auch als Dauerparkplatz“, wehrt sich SPÖ-Fraktionsvorsitzender Stefan Giegler.

„Erst 2013 bestätigten die Landesverantwortlichen ihre Rechtmäßigkeit. Sollte das Land meinen, ein auf eine solche Erkenntnis beruhendes Verfahren mit langwieriger Umweltverträglichkeitsprüfung, größtmöglicher Bürokratie und womöglicher Platzsperre einzuleiten, dann wird es auch die Konsequenzen dafür tragen müssen. Das schließt auch den Unmut der dann gänzlich ohne Dauerparkplatz dastehenden Mühlviertler Pendler mit ein.“

Seit 15 Jahren bekannt

Dass das Parken auf dem Jahrmarktgelände rechtlich nicht gedeckt ist, ist für den Grünen Mobilitätssprecher Klaus Grininger keine Überraschung: „Schließlich gab es bereits vor 15 Jahren entsprechende Medienberichte. Offenbar war es keinem Planungsstadtrat wichtig, je korrekte Verhältnisse zu schaffen“, so Grininger. Der Linzer Planungsstadtrat Markus Hein (FP) kündigte eine Prüfung der Rechtslage an, schloss aber auch nicht aus, dass im Notfall eine Sperre des Parkplatzes droht, wenn doch noch eine langwierige Sonderwidmung erreicht werden muss.