Wahl 2017: Klein und (noch) nicht im Nationalrat
LINZ. Neben jenen Fraktionen, die schon jetzt im Nationalrat vertreten sind, treten bei der bevorstehenden Nationalratswahl auch einige kleine und zum Teil neue Parteien an.
In Oberösterreich stehen die folgenden sechs auf dem Stimmzettel:
FLÖ
Als österreichweite Spitzenkandidatin für die Freie Liste Österreichs (FLÖ) tritt Barbara Rosenkranz – vormals FPÖ-Mitglied – an. In OÖ ist Rainer Widmann aus Freistadt Spitzenkandidat. Die Liste fordert einen Zuwanderungsstopp vor allem für Wirtschaftsflüchtlinge, eine Volksabstimmung über den EU-Austritt und eine Entlastung der Geldbörsen.
G!LT
G!LT wurde von Roland Düringer gegründet, als Alternative für Nicht-Wähler, um dennoch im Wahlergebnis aufzuscheinen. Die Liste hat kein Wahlprogramm, sondern fordert eine offene Diskussion über die politische Kultur. Spitzenkandidat Günther Lassi hat, wegen antisemitischer Vorwürfe, schon vor der Wahl seinen Rücktritt erklärt, da er der Liste nicht schaden wolle.
KPÖ PLUS
2017 kandidieren die Jungen Grünen gemeinsam mit der KPÖ als „KPÖ PLUS“. Die österreichweite Spitze sind Mirko Messner und Flora Petrik. In OÖ stehen Michael Schmida und Teresa Griesebner, beide aus Linz, an der Spitze. Top-Prioritäten der Liste: weniger Geld für Politiker und Parteien, leistbares Wohnen und faire Verteilung von Arbeit incl. 30-Stunden-Woche.
www.kpoeplus.at/unser_spitzenduo_für_oberösterreich
Pilz
Spitzenkandidat der Liste Peter Pilz ist der namensgebende ehemalige Grünen-Abgeordnete Peter Pilz. In OÖ ist die Vöcklabruckerin Daniela Holzinger-Vogtenhuber (ehm. SPÖ) Spitzenkandidatin. Ihre Ziele sind Arbeitnehmerrechte zu stärken, Familienzeit zu unterstützen und eine Parlamentarismusreform. Es gibt kein Parteiprogramm und keinen Klubzwang.
SLP
Spitzenkandidat der Sozialistischen Links Partei (SLP) ist der Linzer Florian Klabacher. Die Partei will eine Alternative im Linken Spektrum darstellen, eine Arbeiter-Partei. Als Kernthemen heftet sie sich den Kampf gegen Sozial- und Bildungsabbau, Rassismus und FPÖ und ein aktives Eintreten für Frauenrechte und internationale Solidarität auf die Fahnen.
Die Weißen
Österreichweit Listenerste ist Isabella Heydarfadai. Spitzenkandidat in Oberösterreich ist Leo Steinbichler (Aurach am Hongar), ehemals Mitglied des Teams Stronach. Der erste Leitsatz der Liste: „Das Volk entscheidet.“ Zudem fordern sie achtsamen Umgang mit Geldern, keine neuen Schulden und die Schaffung der Rahmenbedingungen für ein gesundes Leben.
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