ÖVP-Plakat sorgt für Aufruhr

Victoria Preining, 13.03.2019 17:00

URFAHR-UMGEBUNG/OÖ. Ein von der JVP OÖ in Zusammenhang mit einer Presseaussendung verwendetes Bild zum Thema Ökostrom sorgt derzeit für Ärger bei der SPÖ. Das auf dem Bild zu sehende Plakat dürfte nämlich - wie nun bekannt wurde - gar nicht mehr verwendet werden, hieß es am Mittwoch von der SPÖ OÖ.

Ausgangspunkt war eine Plakat- und Inserat-Kampagne der ÖVP, in der der SPÖ vorgeworfen wurde, sie wäre nicht für Ökostrom. Hintergrund war, dass die SPÖ zuvor im Bundesrat gegen die Ökostromnovelle gestimmt hatte.

Als Reaktion auf die Kampagne brachte die SPÖ daraufhin eine Unterlassungsklage ein. Mit Erfolg: das Wiener Handelsgericht sprach vergangene Woche eine einstweilige Verfügung aus, wonach die Plakate sofort weggenommen werden mussten.

Dennoch wurde - ebenfalls vergangene Woche - in einer Aussendung der JVP Oberösterreich ein Bild verwendet, auf dem dieses Plakat zu sehen war. Das habe laut SPÖ OÖ nun Folgen für die ÖVP. Denn wer der einstweiligen Verfügung zuwiderhandle, riskiere eine Zahlung von 100.000 Euro. Die Sozialdemokraten hätten auch bereits rechtliche Schritte in die Wege geleitet.

Angesprochen darauf, warum die SPÖ gegen die Ökostromnovelle gestimmt habe, heißt es vom Pressesprecher der SPÖ OÖ, dass man mit dem Gesetz nicht einverstanden war - dies heiße aber nicht, dass man für Atomstrom sei.