LH-Stv. Haimbuchner befürchtet Neuwahlen - OÖ-Koalition arbeitet weiter

Wolfgang Schobesberger, 18.05.2019 19:24

Mit Spannung wird die Pressekonferenz von Bundeskanzler Kurz erwartet. Der Oberösterreichische Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) erwartet aber ein Ende der Koalition auf Bundesebene und Neuwahlen. Auf Landesebene soll die Koalition weitergehen.

Landeshauptmann Thomas Stelzer und Landeshauptmann-Stellvertreter Haimbuchner gingen am Samstagabend von einer Vorführung der schwarz-blauen Koalition in Oberösterreich aus. Foto: Land OÖ/Grilnberger

Er würde sich wünschen, dass die Koalition weiter bestehen bliebe, er gehe aber davon aus, dass die ÖVP die Koalition aus taktischen Gründen kündigen werde, so Haimbuchner. „Deswegen werden wir uns auf Neuwahlen einstellen, aber das ist nicht mein Wunsch.“

Koalition in Oberösterreich soll weitergehen

Haimbuchner geht nicht davon aus, dass die Probleme auf Bundesebene negative Auswirkungen auf die Arbeit in Oberösterreich haben werden. „Wir sind gewählt worden um hier zu arbeiten und ich lasse mich hier auf keine taktischen Spielchen ein.“

„Wir werden uns in der Landeskoalition über diese Vorfälle unterhalten“, kündigt Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) an. „Aber das ist etwas, das in der Bundesregierung vorgefallen ist, das ist ein Problem für die Bundesregierung, aber für mich ist klar, dass es so etwas bei uns im Land nicht geben darf“, so Stelzer weiter.

„Mit Demokratie nicht vereinbar“

„Als ich das Video gesehen habe, war mir sofort klar, dass das dort Gesagte völlig inakzeptabel ist“, so Landeshauptmann Stelzer. „Ich bin angewidert von dem, was ich da gehört habe. Daher war der Rückzug aus dem politischen Amt auch die einzige Reaktion, die es auf so etwas geben konnte“, so der Landeshauptmann weiter.

Auch LH-Stv. Haimbuchner zeigt sich erschüttert: „Ich bin menschlich und politisch betroffen, dieses Video ist natürlich eine Katastrophe.“ „Das was dort gesagt wurde, ist mit einer Demokratie nicht vereinbar. Aber er (Anm. Hein-Christian Strache) hat seien Konsequenzen getroffen“, erklärt Haimbuchner.