FPÖ-Raml: Straftaten in Öffis strenger bestrafen

FPÖ-Raml: „Straftaten in Öffis strenger bestrafen“

Jürgen Affenzeller Jürgen Affenzeller, Tips Redaktion, 16.06.2019 14:25 Uhr

LINZ. Nach den jüngsten Übergriffen in Linzer Straßenbahnen fordert der Linzer Sicherheitsstadtrat Michael Raml (FPÖ) eine Verschärfung des Strafrechts.

„Ständige Angriffe gegen Leib und Leben in öffentlichen Verkehrsmitteln konterkarieren die jahrelangen Bemühungen und Investitionen, Menschen zum Umstieg vom Individualverkehr auf Bus, Bim und Zug zu bewegen. Solche Angriffe müssen als qualifizierte Delikte strenger bestraft werden!“

Wegen erfolgter Attacken auf das Personal öffentlicher Verkehrsmittel wurden diese bereits 2017 im Strafrecht Polizeibeamten gleichgestellt: Der Strafrahmen wurde schon für leichte Körperverletzungen etwa gegen Fahrscheinkontrolleure von sechs Monaten auf zwei Jahre erhöht.

„Meistens werden Gott sei Dank “nur„ sogenannte leichte Körperverletzungen oder “einfache„ Nötigungen und gefährliche Drohungen verübt, bei denen aber nur eine Höchststrafe von bis zu einem Jahr vorgesehen ist.“ informiert Raml. „Die Sicherheit unserer Fahrgäste muss dem Strafrecht mehr wert sein. Eine Anhebung auf zwei Jahre Höchststrafe für Übergriffe aller Art auf Öffi-Benützer ist daher angebracht.“

Ruf nach flächendeckender VIdeoüberwachung

In diesem Zusammenhang bekräftigt Raml auch seine Überzeugung von der Notwendigkeit einer flächendeckenden Videoüberwachung in Öffis. „Videoüberwachung kann nicht jede Straftat verhindern. Sie wirkt dennoch präventiv, weil sich Täter nicht unbeobachtet fühlen und ist außerdem ein ganz wichtiges Hilfsmittel bei der Aufklärung.“ So könnte etwa im letzten Herbst ein mutmaßlicher Sexualstraftäter, der ein 14-jähriges Mädchen begrapscht haben soll, dank der Videokameras der Linz Linien ausgeforscht werden.

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