Corona-Krise: Linzer Bürgermeister kritisiert Zusammenarbeit mit Bund

Ursprünglich war Linz mit der Einstufung „Gelb“ bei der Corona-Ampel gestartet. Schon eine Woche später wurde die oberösterreichische Landeshauptstadt auf „Grün“ heruntergestuft. „Ich habe meine Meinung nach wie vor nicht geändert, auch wenn Linz ‚Grün‘ ist“, so der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ). „Die Bundesregierung wäre gut beraten, die Ampel wieder aus dem Verkehr zu ziehen.“ Sein Hauptkritikpunkt: die mangelnde Nachvollziehbarkeit der Einstufung. So wisse er nach wie vor nicht, warum Linz in der vergangenen Woche „Gelb“ eingestuft worden war, Freistadt aber beispielsweise diese Woche nicht. Dies sei verwirrend, auch für die Bürger. „Aufgrund der Verwirrung fehlt den Leuten das Verständnis für neue Maßnahmen“, kritisiert auch der Linzer Gesundheitsreferent Michael Raml (FPÖ). „Die Situation ist so komplex und volatil, dass es wahrscheinlich kein Instrument geben kann, dass das abbilden kann“, so Luger.

Gute Kooperation mit Land OÖ

Generell kritisieren Luger und Raml die Zusammenarbeit mit dem Bund: „Die umsetzenden Verwaltungsapparate erfahren Vorhaben der Bundesregierung meist aus Pressekonferenzen. Die rechtlich verbindliche Ausarbeitung wird darüber hinaus oftmals erst in den späten Nachtstunden kommuniziert, ohne jegliche Vor-Laufzeiten.“ Explizit anders bewerten Bürgermeister und Gesundheitsreferent die Zusammenarbeit mit dem Land OÖ. Diese funktioniere hervorragend. „Der Landes-Krisenstab ist äußerst bemüht, Anliegen der Stadt Linz zeitgerecht und substantiiert zu beantworten. Es findet auch ein regelmäßiger, partnerschaftlicher und Lösungsorientierter Info-Austausch in Form von Videokonferenzen statt. Besonders hervorzuheben ist auch das große Engagement des Landes, bei der lange Zeit völlig unklaren und vom Bund nicht zufriedenstellend aufbereiteten Handhabung der Entschädigungsansprüche Licht ins Dunkel zu bringen.“

Forderung: Weiter auf regionale Verantwortung setzten

„Die Zusammenarbeit mit dem Landeskrisenstab findet professionell und auf Augenhöhe statt. Die pragmatische Sachebene hat stets oberste Priorität.“ Dies habe sich auch bereits im Umgang mit vergangenen Clustern gezeigt. Dementsprechend fordert Luger ein, nach wie vor die Verantwortung auf regionaler Ebene zu belassen statt des Ampelsystems.