Bundeskanzler Schallenberg: "Werde selbstverständlich eng mit Sebastian Kurz zusammenarbeiten"
Ö/OÖ. Alexander Schallenberg (ÖVP) wurde heute als neuer Bundeskanzler angelobt. Der vorherige Außenminister folgt auf Sebastian Kurz, der am Samstag seinen Rücktritt bekannt gab. Seinen ersten Schritt vor die Presse nutzte der neue Bundeskanzler auch, um klarzustellen, dass er die Vorwürfe gegenüber seinem Vorgänger für falsch halte und er selbstverständlich eng mit Sebastian Kurz zusammenarbeiten werde. Als neuer Außenminister wurde Michael Linhart angelobt.
„Wir werden alles dafür tun, damit der Wirtschaftsaufschwung, der sich rascher und nachhaltiger als erwartet entwickelt hat, weiter geht und auch bei den Menschen ankommt. Und wir werden vor allem das verhandelte Budget und die ökosoziale Steuerreform in den nächsten Tagen im Parlament behandeln“, so Schallenberg bei seinem ersten Auftritt vor der Presse als neuer Bundeskanzler. Darüber hinaus gebe es genügend Projekte im Regierungsprogramm, denen man sich entschlossen widmen wolle.
„Es brauche Respekt und Vertrauen“
Gleich zu Beginn wolle er aber eines klarstellen: „Ich werde selbstverständlich mit Sebastian Kurz, dem Klubobmann der neuen Volkspartei, der größten Partei im Parlament, unter dem die Volkspartei zwei Nationalratswahlen erfolgreich geschlagen hat, eng zusammenarbeiten, alles andere wäre demokratiepolitisch absurd. Zudem halte ich die im Raum stehenden Vorwurfe für falsch und ich bin überzeugt davon, dass sich am Ende des Tages herausstellen wird, dass an ihnen nichts dran war.“
Damit die Arbeit in der Regierung auch weiterhin gut gelingen kann, brauche es vor allem gegenseitigen Respekt und vor allem Vertrauen. „Was wir in den letzten Tagen gesehen haben, war wahrlich kein Beispiel dafür. Das Fundament unserer Demokratie ist aber der gegenseitige Respekt, auch wenn man anderer politischer Meinung ist“, so Schallenberg. Diesen Respekt müsse man einander stets zollen, gerade auch in herausfordernden Zeiten.
Sein ganzes berufliches Leben hindurch, sei er Diplomat mit Leib und Seele gewesen. Und vielleicht sei das auch eine Vorbereitung auf die Aufgabe gewesen, die ihn jetzt in dieser Bundesregierung erwarte. „Ich werde nun gemeinsam mit Vize-Kanzler Werner Kogler alles daran setzen, um entstandene Gräben zuzuschütten, die gemeinsame Sacharbeit wieder in den Vordergrund zu stellen und dieses Regierungsprogramm, das wirklich sehr substanziell ist, Schritt für Schritt umzusetzen. Das sind wir den Österreicherinnen und Österreichern schuldig“, betont der neue Bundeskanzler.
LH Thomas Stelzer: „Freue mich auf gute Zusammenarbeit mit Bundeskanzler Schallenberg“
„Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit mit dem neuen Bundeskanzler Alexander Schallenberg“, betonte Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) angesichts der offiziellen Angelobung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Die Herausforderungen, vor denen das Land steht, seien groß. „Insbesondere die weitere erfolgreiche Bewältigung der Corona-Krise, die Fortführung des aufkeimenden Wirtschaftsaufschwungs oder die Umsetzung der Steuerreform erfordern ein stabiles und sicheres Arbeiten in der Bundesregierung“, so Stelzer. „Schallenberg hat als Außenminister bereits bewiesen, dass er auf Vernunft und Zusammenarbeit setzt. Er wird die Republik bestmöglich weiterentwickeln“.
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