Kaineder: "Der Mut der Grünen wird bei Wahlen belohnt"

Wurzer Katharina, 16.10.2020 11:48

OÖ. Fünf Tage sind seit den Wiener Landtags- und Gemeinderatswahlen vergangen. Mit 14,8 Prozent der Stimmen haben die Grünen das historisch beste Ergebnis bei Wien-Wahlen erreicht. Daraus könne man Lehren für die Landtagswahl in Oberösterreich ziehen, meint jetzt Klimalandesrat Stefan Kaineder.

Oberösterreichs Landesrat und Grüner Landessprecher Stefan Kaineder zieht jetzt Lehren aus der Wien-Wahl. (Foto: Grüne OÖ)

Die Grünen konnten ihre Stimmen in Wien um etwa drei Prozent beziehungsweise von 10 auf 16 Mandate steigern. „Aus dem Grünen Erfolg sind ebenso Lehren und Erkenntnisse zu gewinnen wie allgemein aus dem Gesamtbild dieser Wahl. Es sind Erkenntnisse, die für uns Grüne für den kommenden Wahlgang in Oberösterreich natürlich essentiell sind und die sowohl in unseren Kurs und unsere Entscheidungen einfließen werden“, führt der Grüne Landesrat und Landessprecher Stefan Kaineder aus.

Wähler schätzen Sachlichkeit

So hätte sich in Wien zum Beispiel gezeigt, dass die Wähler Sachlichkeit und Fachkompetenz schätzen. Den aggressiven Botschaften der FPÖ sei eine klare Absage erteilt worden. „Angriffigkeit, verbale Rundumschläge und Verweigerung lösen keine Krisen. Das ist nur durch Kompetenz, Gemeinsamkeit und Zukunftsorientierung möglich“, ist Kaineder überzeugt. Der Kurs der Grünen in Oberösterreich ist unter anderem die Sicherung der Lebensgrundlagen und der Kampf gegen die Klimakrise. Man werde mutig und vorausschauend politisch handeln.

Das zeige sich laut Kaineder bereits auf Bundesebene. Hier wurden etwa das ÖBB Bauprogramm mit Investitionen in der Höhe von 17 Milliarden Euro in Österreich und das 1-2-3 Öffi-Jahresticket auf den Weg gebracht. Mit diesem mutigen Kurs sei die Serie der Wahlerfolge seit dem Comeback 2019 fortgesetzt worden.

FPÖ blockiere Klimaschutz

In Oberösterreich blockiere die schwarz-blaue Landesregierung jedoch den Klimaschutz. So werde der öffentliche Verkehr seit Jahren vernachlässigt, auch der Ausbau der Nutzung von Windkraft sei gestoppt worden. „Bekommen die Grünen die Rolle als Taktgeber zugesprochen, wird sich das Land in eine gänzlich andere Richtung entwickeln, als wenn in OÖ weiterhin die FPÖ eine tragende Rolle spielt. Nur noch in Oberösterreich ist die FPÖ in einer Regierungskoalition. In den anderen Bundesländern und im Bund wurde sie aus dieser Verantwortung abgewählt“, sagt der Landespolitiker. Mit Blick auf Wien rät er Bürgermeister Michael Ludwig, die Koalition mit den Grünen fortzuführen. Sowohl er als auch Vizebürgermeisterin Birgit Hebein seien Profis.