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OÖ. Die Landesregierung hat am 16. November eine Novelle der oberösterreichischen Alten- und Pflegeheimverordnung beschlossen. So soll zum Beispiel die Durchlässigkeit zwischen den Berufsgruppen im Pflegebereich erhöht werden. Ziel ist es, Pflegekräfte zu entlasten.

Landeshauptmann Thomas Stelzer und Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer - Archivfoto (Foto: Land OÖ / Max Mayrhofer)

In der Sitzung der oberösterreichischen Landesregierung am Montag, 16. November, wurde eine Novelle der Alten- und Pflegeheimverordnung (Oö. HVO) beschlossen. Darüber informieren Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ). „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Pflegebereich zeigen einen enormen Einsatz – gerade auch angesichts der Herausforderung durch Corona. Durch die Novelle haben wir gemeinsam eine weitere Entlastung der Pflegekräfte in Alten- und Pflegeheimen auf den Weg gebracht und eine Sofort-Maßnahme gegen den Fachkräftemangel umgesetzt“, führt Stelzer aus.

Pflegeassistenten dürfen zukünftig in Heimen arbeiten

Eine der Neuerungen ist, dass Pflegeassistenten ab dem 1. Februar 2021 in Alten- und Pflegeheimen arbeiten dürfen, sofern sie innerhalb von fünf Jahren eine entsprechende berufsbegleitende Ausbildung abschließen. Insgesamt dürfen sie einen Anteil von zehn Prozent des Personals ausmachen. Darüber hinaus soll die Durchlässigkeit zwischen den Berufsgruppen im Pflegebereich erhöht werden.

Ebenfalls neu sind die Einführung eines zweiten wachenden Nachtdienstes in den Alten- und Pflegeheimen ab 60 Betten sowie eine Vereinfachung der Pflegedokumentation. Hier wird in der Verordnung der Zusatz „wobei die Pflegedokumentation über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehend nur in einem unbedingt notwendigen Ausmaß zu erfolgen hat“ ergänzt.

„Schaffen personelle Flexibilisierung“

„Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Altenbetreuung und -pflege sind durch Personalknappheit und die großen Herausforderungen durch die Corona-Krise stark belastet. Mit der Neuregelung schaffen wir eine personelle Flexibilisierung und garantieren weiterhin die hohe pflegerische und fachsozialbetreuerische Qualität“, ist Gerstorfer überzeugt.

Das Land Oberösterreich, der Städte- sowie der Gemeindebund und Gewerkschaften - öffentlicher Dienst, die Gewerkschaft für Gemeindebedienstete Younion, die Gewerkschaft vida und die Gewerkschaft für Privatangestellte gpa - haben sich kürzlich auf ein gemeinsames Pflegepaket geeinigt. 33,7 Millionen Euro jährlich werden ab Februar 2021 investiert. Umfasst sind Mitarbeiter in der Pflege in den Krankenhäusern, in den Alten- und Pflegeheimen, in den mobilen Diensten und jene, die Leistungen nach dem Chancengleichheitsgesetz erbringen.


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