Stelzer/Edtstadler: „Die Corona-Krise hat gezeigt, welche Bedeutung die EU hat“

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Wurzer Katharina Wurzer Katharina, Tips Redaktion, 05.03.2021 13:20 Uhr

OÖ. Am Freitag, 5. März trafen sich Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer und Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler zu einem Arbeitsgespräch in Linz. Besprochen wurden vor allem die neue Initiative für Europa-Gemeinderäte sowie der nationale Aufbau- und Resilienzplan rund um die Corona-Pandemie.

In etwa 241 der 438 Gemeinden in Oberösterreich gibt es bereits mindestens einen Europa-Gemeinderat. Ziel soll es sein, in jeder Gemeinde zumindest einen Europa-Gemeinderat zu installieren, sagt Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP). „Europa ist nicht in Brüssel oder Straßburg, sondern beginnt in den Gemeinden. Mit dem Start der Zukunftskonferenz hat die EU nun den Weg für die notwendigen Reformen geebnet. Damit dieser Reformprozess bei den Menschen ankommt, braucht es die Europa-Gemeinderätinnen und Europa-Gemeinderäte. Mein Ziel ist, dass es künftig in jeder der 2.095 Gemeinden Österreichs zumindest eine Europagemeinderätin oder Europagemeinderat gibt“, führt die Politikerin aus. Sie hat sich am Freitag, 5. März zum Arbeitsgespräch mit Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) in Linz getroffen. „Die Corona-Krise hat gezeigt, welche Bedeutung die EU hat, insbesondere aber auch, dass sie sich weiterentwickeln muss. Bei dieser Weiterentwicklung sollen vor allem auch die Bürgerinnen und Bürger vor Ort in den Gemeinden gehört werden“, ergänzt Stelzer. Die EU-Gemeinderäte sollen Europa als lokale Sprachrohre für die Mitbürger greifbarer machen.

Nationaler Aufbau- und Resilienzplan

Thema des Arbeitstreffens war darüber hinaus der nationale Aufbau- und Resilienzplan. Dieser sieht für Österreich Finanzhilfen der Europäischen Union in Höhe von rund drei Milliarden Euro vor. Das Geld soll dafür genutzt werden, die Auswirkungen der Pandemie zu bekämpfen, Reformen anzustoßen und in die Zukunft zu investieren. Edtstadler, die für die Koordinierung zuständig ist, meint, dass dazu ein intensiver Austausch der Bundesregierung mit den Ländern wichtig sei. Stelzer betont, dass es für ihn wesentlich sei, dass das Geld in den Regionen ankomme und Menschen vor Ort davon profitieren können. Beide Politiker sind sich einig, dass die Krise nur mit vereinten Kräften bewältigt werden könne. Österreich werde zukünftig ein Vorreiter in der Europäischen Union bleiben.

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