Stelzer: "Nehammer bestens als Bundeskanzler geeignet"
OÖ/Ö. Karl Nehammer ist designierter neuer Bundesparteiobmann der ÖVP und Bundeskanzler. Für Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer ist er dafür „bestens geeignet“. Das neue Spitzenteam der ÖVP trage eine starke oberösterreichische Handschrift. Reaktionen aus Oberösterreich.
„Ich gratuliere dem designierten neuen Bundesparteiobmann und Bundeskanzler Karl Nehammer und seinem neuen Regierungsteam. Karl Nehammer ist mit seiner großen Regierungserfahrung bestens als Bundeskanzler geeignet. Als erfahrener Minister ist er eine hervorragende Wahl, um in dieser herausfordernden Zeit für Stabilität und Sicherheit zu sorgen“, so Landeshauptmann Thomas Stelzer zur Personalentscheidung des ÖVP Bundesparteivorstandes am Freitag. Für Stelzer eine „gute, rasche und klare Entscheidung“.
„Starke oö. Handschrift“
„Das neue Spitzenteam trägt mit Susanne Raab, August Wöginger und Claudia Plakolm eine starke oberösterreichische Handschrift. Mit Susanne Raab als Bundesministerin und August Wöginger als Klubobmann bleiben zwei erfahrene und erfolgreiche Repräsentanten aus Oberösterreich an wesentlichen Schaltstellen der Bundespolitik. Ganz besonders gratuliere ich Claudia Plakolm zu ihrer künftigen Aufgabe als Staatssekretärin im Bundeskanzleramt. Mit ihren jungen Jahren hat sie als Abgeordnete und Obfrau der Jungen ÖVP bewiesen, dass sie eine starke Stimme für die Jugend und eine Oberösterreicherin mit Herz und Seele ist“, ist Stelzer überzeugt.
Wichtig sei nun, dass die neue Regierung rasch ihre Arbeit aufnehme, Entschlossenheit und Klarheit brauche es jetzt insbesondere im Kampf gegen das Coronavirus sowie gegen dessen wirtschaftliche und gesellschaftliche Auswirkungen.
Haimbuchner: „Zeit für Staatsverantwortung“
Oberösterreichs FPÖ-Chef, LH-Stellvertreter Manfred Haimbuchner sieht angesichts der Rochaden in der Bundesregierung mangelnden Respekt vor den höchsten Ämtern der Republik, er hoffe, dass „die Talsohle der Verantwortungsflucht durchschritten ist. Es wird nun Zeit für die Bundesregierung, wieder für Österreich und die Interessen unserer Bevölkerung zu arbeiten. Es gilt jetzt nicht nur gesellschaftliche Gräben zuzuschütten, sondern auch in zahlreichen Politikfeldern – von Wirtschaft bis Europa – neue Visionen zu entwickeln“, kommentiert er die personellen Umbesetzungen in der Bundesregierung.
In den letzten Monaten sei die gemeinsame, parteiübergreifende Arbeit zu kurz gekommen, „ich hoffe, dass der nun eingeleitete Aderlass in der ÖVP dazu geeignet ist, auch wieder konstruktive Arbeit zum Wohle der Republik unter Einbezug aller Parlamentsparteien möglich zu machen.“
Gerstorfer: „Neustart zum Wohle der Menschen sieht anders aus“
„Es braucht nun einen echten Neustart. Mit Verantwortlichen, die nicht Parteiinteressen und Machtgier über alles andere stellen und die das Ruder im Krisenmanagement endlich rumreißen“, kommentiert Oberösterreichs SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer die Personalrochade in der Volkspartei. „Fakt ist: Wir befinden uns in der größten Krise seit 1945. Die Kanzler-Partei ist nur mit sich selbst beschäftigt und stellt Parteiinterna über ein ordentliches Krisenmanagement.“ Ein Neustart, der das Leben der Österreicher verbessere und soziale Sicherheit biete, sehe anders aus. Man dürfe, so Gerstorfer, nicht vergessen, dass sich das Land mitten im Lockdown befinde, der der österreichischen Wirtschaft pro Tag 117 Millionen Euro koste.
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