LINZ. In der Landtagssitzung am Donnerstag ist Christian Dörfel (VP) als neuer Landesrat angelobt worden. Weiteres Thema ist die von Michael Gruber weggeworfene Regenbogenfahne.
Christian Dörfel übernimmt die Ressorts Soziales, Integration und Jugend von Wolfgang Hattmannsdorfer, der in Wien Generalsekretär der Bundes-Wirtschaftskammer wird. Dörfel wurde am 17. August 1961 in Steyr geboren, ab 2021 war er Klubobmann des OÖVP-Landtagsklubs, seit 2002 ist er Bürgermeister der Gemeinde Steinbach an der Steyr. Dieses Amt wird er im Herbst nächsten Jahres übergeben. Seit 2009 ist er im Landtag und stieg nun zum Landesrat auf.
Margit Angerlehner wird künftig Klubobfrau der ÖVP und übernimmt damit den Posten von Dörfel, Doris Staudinger aus Nußbach (Bezirk Kirchdorf) übernimmt sein Mandat und zieht in den Landtag ein.
Dörfel skizzierte in seiner Antrittsrede seine inhaltlichen Schwerpunkte für die kommenden drei Jahre. Im Bereich Pflege wird die Fachkräftestrategie zur Anwerbung von Mitarbeitern fortgeführt. Der am Donnerstag erfolgte Gesetzesbeschluss zur Einrichtung einer Service-GmbH zur Entlastung der Sozialhilfeverbände sei dafür ein erster wichtiger Schritt. Ein weiterer Schwerpunkt liege auf der Entwicklung von neuen Betreuungsformen und Modellen für ältere Menschen. In der Integration will Dörfel das Thema Werte und Respekt in den Vordergrund rücken: „Integration ist kein Angebot, sondern eine Verpflichtung“, so der Landesrat. Wertekurse, in denen Umgangsformen und Lebensweisen vermittelt werden, sollen laut Dörfel weiter ausgebaut und wo möglich auch verpflichtend ausgestaltet werden.
Zitiert
„Christian Dörfel ist ein Profi, der den oberösterreichischen Reformweg im Sozialbereich erfolgreich weitergehen und dabei weitere Innovationen vorantreiben wird. Auch im Integrationsbereich wird er den klaren Kurs, auf dem Oberösterreich unterwegs ist, fortführen“, so Landeshauptmann Thomas Stelzer.
„Im Ressort für Soziales, Integration und Jugend stellen wir die Weichen, wie wir in den nächsten Jahren in Oberösterreich zusammenleben möchten. Es geht um nichts weniger, als ein gutes Zusammenleben in unserem Land auch in Zukunft sicherzustellen. Mit Rechten und Pflichten für den Einzelnen. Mit klaren Werten für die Gesellschaft“, so der neue Landesrat Christian Dörfel.
Abstimmung über Auslieferung Grubers
Ebenfalls wird in der Landtagssitzung über die Auslieferung von FPÖ-Landesparteisekretär und Abgeordnetem Michael Gruber abgestimmt. Hintergrund ist ein Video von Gruber, in dem er eine Regenbogenfahne in den Müll wirft. Die Staatsanwaltschaft Linz will deswegen wegen Verhetzung ermitteln, Gruber ist aber als Abgeordneter gegen Strafverfolgung geschützt. ÖVP, FPÖ und MFG haben im zuständigen Ausschuss bereits eine Auslieferung abgelehnt.
Kommentare sind nur für eingeloggte User verfügbar.
Jetzt anmelden