Digitaluni: Bund könnte Kosten zurückfordern; noch keine neuen Standorte für IT:U geprüft

Anfang Oktober 2024 stoppte der geschäftsführende Vizebürgermeister der Stadt Linz Dietmar Prammer (SP) das Umwidmungsverfahren in Dornach-Auhof, nahe der Johannes Kepler Universität Linz (JKU). Für diesen Standort liefen bereits monatelange Planungen bezüglich des Baus der neuen Digitaluni IT:U.

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Ein neuer Standort muss nun gesucht werden, von den Beteiligten (Bund, Land OÖ, Stadt Linz und Bundesimmobiliengesellschaft BIG) hörte man seitdem jedoch wenig bis gar nichts zu etwaigen Fortschritten.

NEOS-Nationalratsabgeordnete Martina Künsberg Sarre richtete am 30. Oktober eine parlamentarische Anfrage betreffend der Standortsuche an Bundesminister Martin Polaschek - genau zwei Monate später, am 30. Dezember, wurde vom Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung (BMBWF) nun eine Beantwortung der insgesamt 15 Fragen veröffentlicht.

Bund könnte Zahlungen zurückfordern

In dem Dokument wird von Bundesminister Martin Polaschek klargestellt, dass seitens des BMBWF weiterhin am geplanten Standort nahe der JKU als Wunschstandort festgehalten wird. „Der Zeitplan verzögert sich nun jedenfalls um den aus der Ablehnung des geplanten Standorts begründeten Stillstand“, heißt es im Dokument.

Die finanziellen Auswirkungen werden nun gemeinsam von IT:U, BIG und dem BMBWF bewertet. Laut Polaschek wurden jedenfalls im Jahr 2023 Kosten von 8.634.000 Euro für die IT:U aufgebracht, 2024 waren es bis Mitte November 17.930.000 Euro.

Zwischen Bund und Land wurde eine 15a-Vereinbarung zur IT:U abgeschlossen, die am 12. Dezember 2022 in Kraft trat – diese behandelte die Finanzierung des Gebäudes am Standort nahe der JKU. Wenn die IT:U an einem anderen Standort errichtet wird, muss die Vereinbarung neu aufgesetzt bzw. geändert werden. Darin kann dann auch die Beteiligung an den Baukosten neu geregelt werden. Demnach könnte der Bund sogenannte „frustrierte Kosten“, also durch den Planungsstopp nutzlos gewordene Zahlungen, zurückbekommen – etwa jene, die für den Architekturwettbewerb angefallen sind.

IT:U bleibt in Linz

Die Frage, ob für die IT:U nun eine größere Fläche benötigt wird, wenn die Nähe zur JKU nun nicht mehr gegeben ist, könne noch nicht bewertet werden, so Polaschek – dies hänge vom Alternativstandort und einem adaptierten Raum- und Funktionsprogramms ab. Geplant war die gemeinsame Nutzung etwa der Mensa, Learning Center und Bibliothek, Rechenzentrum, Student Spaces und USI-Infrastruktur.

Zur weiteren Vorgangsweise verrät Polaschek in seiner Beantwortung der insgesamt 15 Fragen ansonsten nichts Aussagekräftiges. Alternative Standorte würden derzeit noch nicht geprüft werden, tiefergehende Überlegungen zu Standortalternativen seien „angesichts der derzeitigen Sach- und Rechtslage nicht zielführend“, heißt es in dem Dokument. Feststeht jedoch offenbar, dass die IT:U fix in Linz bleiben soll – Standorte außerhalb der Landeshauptstadt wären aus „grundsätzlicher universitätspolitischer Sicht“ nicht tauglich.

Warten auf das Bürgermeister-Wahlergebnis

Grundsätzlich war zu erwarten, dass vor der Bürgermeister-Neuwahl in Linz, welche am 12. Jänner stattfindet, bezüglich der Standortsuche nicht viel passieren würde, das wurde auch vom Bundesminister nach der geplatzten Umwidmung in Dornach-Auhof so angekündigt.

Interessant wird nach der Wahl bzw. Stichwahl, mit welcher Priorität die Standortsuche angegangen wird und wie lange eine erneute Einigung der verschiedenen politischen Ebenen dauern wird. Laut Polaschek sollte im ersten Quartal 2025 Klarheit geschaffen werden.

Bis dahin forschen die Studierenden der beiden Doktoratsstudien der IT:U im Science Park 4 bei der JKU. Zusätzlich werden in der Freistädter Straße 400 weitere Flächen angemietet, die den Studierenden und Lehrenden ab dem Wintersemester 2025/26 zur Verfügung stehen sollen.

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