Rieder FPÖ setzt auf Evaluierung
RIED. Um die Kosten für die Kinderbetreuung und das Hallenbad ging es bei einer Pressekonferenz der Stadt-FPÖ.

Bei den Kosten für die Nachmittagsbetreuung der Kinder hoffen die Rieder Blauen auch auf die von Landesrätin Haberlander angekündigte Evaluierung der neuen Regelung. Das Rieder Modell, für rund 75 Prozent der Betroffenen den Beitrag als Subvention zurückzuerstatten, werde nämlich keinen Bestand haben. Vizebürgermeister Thomas Dim: „Das Land hat klar gesagt, dass es sonst Förderungen kürzt.“ Stadträtin Angelika Podgorschek: „Nicht jeder kann sich leisten, zu Hause zu bleiben. Das ist oft keine eigene Entscheidung. Wir sagen Ja zum Ausbau des Kinderbetreuungssystems, aber mit einem kleinen Kostenbeitrag, der sozial gestaffelt sein muss.“
Ausnahmen
Für soziale Härtefälle müsse es Ausnahmen geben. Zudem müssten einige Details verbessert werden. Es sei nicht einzusehen, dass jemand den vollen Betrag zahlen müsse, wenn das Kind nur eine oder eine halbe Stunde über 13 Uhr hinaus betreut werde.
Freizeitbad
Vizebürgermeister Dim warnte, dass beim Freizeitbad neues Ungemach drohen könnte. Die Betreiberfirma GMF habe jetzt einen Budgetplan vorgelegt, in dem der jährliche Abgang doppelt so hoch veranschlagt sei wie im Worst-Case-Szenario des Bäderexperten Plankenauer: rund 500.000 Euro statt 250.000. Die ursprüngliche Plankenauer-Planung war im besten Fall von rund 100.000 Euro Abgang pro Jahr ausgegangen und hatte einen „realistischen“ Abgang von etwa 167.000 Euro erwartet. Diese Zahlen hatten laut Dim auch 2013 bei der Entscheidung der FPÖ für das Hallenbad eine Rolle gespielt.
Dim: „Wir müssen jetzt erstmal wenigstens ein Jahr warten, bis wir konkrete Zahlen haben. Wenn die 500.000 Euro Abgang schlagend werden, möchte ich eine genaue Prüfung, ob die Kostenexplosion nicht vorhersehbar war, ob die Stadt schuld ist oder ob die Zahlen absichtlich manipuliert wurden und die Stadt getäuscht wurde.“
Zum Vergleich: Das alte Hallenbad hatte inklusive der Renovierungskosten zuletzt einen jährlichen Abgang von rund 320.000 Euro produziert.


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