Landesverwaltungsgericht bestätigt Baubewilligung für Museumsgebäude

Hits: 149
Elena Auinger Elena Auinger, Tips Redaktion, 23.11.2020 13:13 Uhr

ENGELHARTSZELL. Im Fall des Museumsprojektes in Engelhartszell, gegen das mehrere Nachbarn Beschwerde beim Landesverwaltungsgericht eingelegt hatten, gibt es nun ein Urteil: Das Landesverwaltungsgericht hat die Beschwerden als unbegründet abgewiesen.

Der Engelhartszeller Bürgermeister Roland Pichler erteilte dem Bauvorhaben zur Errichtung eines Museumsgebäudes mit angeschlossenem Café die Baubewilligung unter Vorschreibung diverser Auflagen. Gegen diesen Bewilligungsbescheid erhoben mehrere Nachbarn Beschwerde an das Landesverwaltungsgericht. Hauptbeschwerdepunkte waren die Widmungswidrigkeit des Vorhabens, unzulässige Immissionen durch die Beleuchtung, die Unvollständigkeit von Einreichunterlagen, die Veränderung des Wasserabflusses, das Fehlen von Parkplätzen und Auswirkungen auf das Ortsbild. Im Laufe des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens erfolgten mehrere Änderungen (Konkretisierung und Einschränkung der Beleuchtungszeiten sowie Reduzierung der Gebäudehöhe) des Projekts. Bereits im August teilte Museumsbauer Josef Schütz auf Anfrage von Tips mit, dass er das Gebäude niedriger machen möchte, um den Nachbarn entgegenzukommen. Konkret bedeutet dies nun, dass das Museum um 2,7 Meter niedriger wird als anfangs geplant und damit eine Höhe von 14,42 Meter haben wird.

Beschwerden abgewiesen

Das Landesverwaltungsgericht kam auf Basis der Verfahrensunterlagen und der mündlichen Verhandlung unter Beiziehung von Sachverständigen zum Ergebnis, dass die Beschwerden als unbegründet abzuweisen waren. Die erfolgte Änderung des Flächenwidmungsplanes in Form der Erweiterung des Kerngebietes begegnet keinen Bedenken. Zwar wird den Nachbarn im Kerngebiet ein Immissionsschutz bezüglich Anlagen, die erhebliche Nachteile oder Belästigungen der Bevölkerung bewirken, verliehen. Zu den in diesem Zusammenhang behaupteten schädlichen Einwirkungen durch die Beleuchtung des Gebäudes wurde allerdings von den Sachverständigen für das Landesverwaltungsgericht schlüssig und nachvollziehbar dargelegt, dass keine erheblichen Belästigungen oder nachteilige gesundheitliche Auswirkungen zu erwarten sind. Die Frage einer etwaigen Erhöhung des Verkehrsaufkommens und der Verschlechterung der Verkehrssituation stellt nach höchstgerichtlicher Rechtsprechung kein subjektives Nachbarrecht dar. Die projektierten Pkw-Abstellplätze verursachen keine Immissionen, die über das für diese Widmungskategorie übliche Ausmaß hinausgehen. Die übrigen vorgebrachten Einwendungen der Nachbarn waren als nicht zulässig zu qualifizieren.

Artikel weiterempfehlen:


Mehr zu diesem Thema:

Kommentar verfassen



Drei Verkehrstote im Jahr 2020 auf Schärdings Straßen

BEZIRK SCHÄRDING. 65 Verkehrstote, davon drei im Bezirk Schärding, waren in Oberösterreich im Jahr 2020 zu beklagen, wohl auch bedingt durch die Corona-Krise ein Rückgang von 22 Verkehrstoten, ...

Knödelküche im Distance-Learning der Fachschule Andorf

ANDORF. Der Unterricht zu Hause ist nichts Neues mehr für die Schülerinnen der LWBFS Andorf. Und noch immer empfinden die Schülerinnen des Gastromanagements das Kochen im eigenen Heim als ...

Starke Partnerschaft zwischen Mittelschule Münzkirchen und Wirtschaftskammer

MÜNZKIRCHEN. Der Mittelschule Münzkirchen sind eine intensive Vernetzung und eine aktive Zusammenarbeit mit den Unternehmen in der Region sehr wichtig.

Einsatzjahr der FF Schärding von Corona geprägt

SCHÄRDING. 330 Mal hieß es im Jahr 2020 „Einsatz für die FF Schärding“. Es waren 303 technische Einsätze und 27 Brandeinsätze abzuarbeiten. Neun Menschen und vier Tiere ...

Zwei Verletzte nach Küchenbrand

SUBEN. Bei einem Küchenbrand in Suben wurden zwei Personen verletzt. 

Gestohlener PKW am Grenzübergang Suben sichergestellt

SUBEN. Am Montag, 18. Jänner 2021 konnten Polizisten der Polizeiinspektion Tumeltsham FGP im Zuge der gesundheitsbehördlichen Kontrollen am Grenzübergang Suben zwei Erfolge verzeichnen.

Die Ungewissheit macht Sportfunktionären Sorgen

BEZIRK. Der Lockdown wurde verlängert. Somit bleibt auch das Sportverbot bestehen. Sportfunktionäre aus dem Bezirk Schärding sind ratlos, denn keiner weiß, wann ihre Sportler wieder ...

UBV-Obmann Johann Großpötzl: „Die Zeit ist reif für Veränderungen!“

BEZIRK. Bei der kommenden Landwirtschaftskammer-Wahl stehen insgesamt 93 Kandidaten auf der Liste des Unabhängigen Bauernverbandes (UBV). 18 Kandidaten – davon sechs Frauen – kommen aus ...