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BEZIRK SCHÄRDING/OÖ. Die OÖVP blickt angesichts der Lockerungen in Deutschland in Besitz auf Drogen, vorwiegend geht es um die Legalisierung von Cannabis, mit Sorge auf die Sicherheit in der Grenzregion. Auch der Deutsche Bundesrat warnt nun vor einer drohenden Drogen-Flut nach Österreich.

OÖVP-Geschäftsführer Florian Hiegelsberger (Foto: Peter C.Mayr)
OÖVP-Geschäftsführer Florian Hiegelsberger (Foto: Peter C.Mayr)

So müssten auf jeden Fall noch gesetzliche Vorkehrungen getroffen werden, um einen drohenden Drogen-Beschaffungstourismus aus Nachbarländern nach Deutschland zu verhindern. Befürchtet wird, dass es durch die aktuell geplante Gesetzesänderung auch Pendlern leicht möglich sein wird, an Cannabis zu kommen, was vor allem in den Grenzregionen den Drogentourismus verstärken könnte. Die OÖVP habe schon vor Monaten auf eine solche Gefahrenquelle hingewiesen. Ein neuer adaptierter Gesetzesentwurf, der von Frankreich eingebracht wurde, soll verhindern, das Personen, die nur vorübergehend einen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, Mitglieder von Cannabis-Anbauvereinigungen werden können. Für OÖVP-Geschäftsführer Florian Hiegelsberger seien aber immer noch viele weitere Punkte offen, um negative Auswirkungen der deutschen Cannabis-Lockerungen auf Österreich und seine Bevölkerung abzuwenden. „Wir werden also weiter Widerstand leisten und gegen negative Effekte der deutschen Cannabis-Lockerungen auf Österreich und Europa ankämpfen“, so Hiegelsberger.


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