Weitere Angebote

Sociale Medien

Kontakt

Unsicherheiten beim Bau der neuen Metro sollen in den nächsten Wochen beseitigt werden

Thomas Lettner, 02.02.2017 09:40

ST. PÖLTEN. Im Streit um die Metro-Baustelle scheint sich, nachdem das Land den Baubescheid aufgehoben hat, nun eine Wende abzuzeichnen. Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ) nahm dazu Stellung.

Die Stadt St. Pölten hat nach wie vor großes Interesse daran, dass Metro bauen kann. Symbolfoto: Weihbold

„Ich kann bestätigen, dass es konstruktive Gespräche mit Landesrat Tillmann Fuchs (Landesrat für Baurecht und Veranstaltungen Anm.d.Red.) gegeben hat, bei denen sich gezeigt hat, dass wir im Ergebnis auf einer Linie liegen. Unterschiede gibt es nur in der Herleitung der rechtlichen Basis. Uns wurde gesagt, dass die Genehmigung der Umwidmung veranlasst wird. Unser Rechtsstandpunkt dazu ist nach wie vor klar. Wir haben massives Interesse, dass Metro bauen kann und kein Schaden für den Wirtschaftsstandort entsteht. Auch für künftige Investoren und Arbeitgeber ist Klarheit wichtig. Es herrschte Einigkeit, dass mögliche Rechtsunsicherheiten im derzeitigen Raumordnungsgesetz rasch in einer Novelle – insbesondere was die Widmung Bauland-Industriegebiet betrifft – zur Sicherheit für Investoren, Firmen, aber auch Städte und Gemeinden beseitigt werden sollen. Der Städtebund wird diesbezüglich an das Land herantreten, damit innerhalb weniger Wochen eine Lösung geschaffen werden kann“, so Stadler.


Kommentare sind nur für eingeloggte User verfügbar.

Jetzt anmelden