ÖVP präsentierte „blau-gelbes Programm von Niederösterreich, für Niederösterreich“
NÖ, ST. PÖLTEN. Demonstrative Einigkeit herrschte heute bei der Programmpräsentation der VP-Niederösterreich. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner stellte das in vier Hauptpunkte gegliederte Arbeitspaket vor. Mit dem gesamten Regierungsteam und den Landtagsabgeordneten der ÖVP an ihrer Seite.
„Der allererste Auftrag, den ich nach meiner Wahl zur Landesparteiobfrau der Volkspartei Niederösterreich gegeben habe, war ein Programm für Niederösterreich zu erarbeiten. Kein Partei-Programm, kein Wahl-Programm, sondern ein Programm von Niederösterreich für Niederösterreich“, erklärte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Den Passus „Von und für Niederösterreich“ wiederholte die Landeshauptfrau während ihrer Präsentation zig Mal, holte die Schlagworte „blau-gelb“ oftmals vor den Vorhang und verwendete das Wörtchen „nachhaltig“ immer wieder. Aber was konkret beinhaltet das neue Paket? Bei insgesamt 20 Bezirksveranstaltungen, per Post und über das Internet wurden 5000 Ideen und Beiträge von den Landsleuten eingebracht. Diese wurden nun diskutiert, behandelt und in 54 Themen zusammengefasst und auf vier Hauptkapitel heruntergebrochen. Die vier Schlagworte sind Arbeit, Mobilität, Familie und Gesundheit. „Dieses Programm ist ein ganz klarer Arbeitsauftrag“, hielt Mikl-Leitner fest.
Arbeit ist Thema Nummer eins
„Das Thema, das unsere Landsleute am meisten beschäftigt, ist Arbeit. Sie werden dieses Thema deshalb am stärksten in vielen Kapiteln finden. Uns geht es um Hilfe für die Schwächsten, nicht für die Frechsten. Um Hilfe, die bei der persönlichen Weiterentwicklung nützt, die aber niemand ausnutzen kann. Ein Ergebnis ist Ihnen bereits bekannt: Unser Blau-Gelber Beschäftigungspakt, mit einem Volumen von 1,3 Mrd. Euro.“
Mobilitätspaket um 3,3 Milliarden Euro
„Das Thema, das unsere Landsleute im wahrsten Sinne des Wortes am meisten bewegt, ist Mobilität. Um am schnellsten von A nach B zu kommen, müssen wir optimale Verbindungen schaffen. Takt und mehr Tempo im Öffentlichen Verkehr, mehr Sicherheit und neue Wege im Individualverkehr sowie bessere Verbindungen zwischen den Verkehrsmitteln. Auch hier ist mit dem Mobilitätspaket, das Investitionen in der Höhe von 3,3 Mrd. Euro vorsieht, ein bedeutender Schritt bereits erfolgt“, erläutert die Landeshauptfrau.
Familien brauchen Wahlfreiheit
„Im Bereich der Familie steht für uns ein Wort im Zentrum: Wahlfreiheit. Wir möchten optimale Rahmenbedingungen schaffen, um Beruf und Familie unter einem Hut zu bringen. Deshalb brauchen wir mehr institutionelle Kinderbetreuung – und zwar nicht irgendwo sondern überall im Land. Und dazu möchte ich bereits heute ankündigen, dass wir demnächst ein Familienpaket vorstellen werden, das genau das umsetzen wird.
Gesundheitssystem ausbauen
Ein Thema betrifft alle von uns: Gesundheit und die Personen, die uns dabei zur Seite stehen, nämlich die Fachkräfte im Gesundheitsbereich. Ein Personal- und Gehaltspaket wurde bereits geschnürt und ein Ausbauprogramm für unsere Landeskliniken gestartet. Mit der „Initiative Landarzt NÖ“ wollen wir bereits jetzt sicherstellen, was wir in Zukunft wollen und brauchen: Landärzte flächendeckend und das garantiert“, beschreibt Mikl-Leitner.
„Programmhaus“ in der Parteizentrale
Neben der klassischen Form als Programm-Buch, das in jede Hosentasche passt, können die Niederösterreicher das Programm auch über eine Internetplattform (http://programm.vpnoe.at) studieren. „Ein besonderes Highlight ist jedoch unser begehbares Programmhaus, das im H@us2.1 (Anm.: in der Ferstlergasse in St. Pölten) errichtet wurde. Alle interessierten Landsleute können dieses Haus besuchen und in vollkommen neuer Form erleben“, so Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner.
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