Zahl der Asylwerber in Niederösterreich geht weiter zurück

Die SPÖ hat die Agenden des Asyls in einer absoluten Ausnahmesituation 2015 von Team Stronach-Landesrätin Kaufmann-Bruckberger übernommen und, um den Hilfesuchenden Unterkunft bereit halten zu können und keine Obdachlosigkeitssituation zuzulassen, innerhalb kürzester Zeit 10.000 neue Plätze geschaffen. Der Dank von Franz Schnabl gilt allen voran den Gemeinden und den Niederösterreichern: „In über 70 Prozent der niederösterreichischen Gemeinden wurden Anstrengungen unternommen die Flüchtlinge unterbringen zu können. Diesen Gemeinden, den zahlreichen NGO´s und ehrenamtlich tätigen Vereinen – die dabei geholfen haben Akzeptanz für die Flüchtlinge zu schaffen - aber im Besonderen den Niederösterreichern generell möchte ich meinen herzlichen Dank aussprechen.“

Nur mehr knapp 8000 Asylwerber in NÖ

Nun sei die Zahl der Flüchtlinge in Landesbetreuung von über 15.000 Asylwerber am 23.5.2016 auf aktuell 7929 gesunken. „Das hat uns erlaubt die Unterkunftsstrukturen anzupassen und von etwa 640 auf knapp 580 zu senken. Dabei liegt das Hauptaugenmerk darauf die Flüchtlinge möglichst großräumig in kleinvolumigeren Unterkünften auf Niederösterreich zu verteilen, um auch in Zukunft die zielgerichtete Integration in Gesellschaft und Arbeitsmarkt – für jene mit hoher Bleibewahrscheinlichkeit - gewährleisten zu können“, so Schnabl weiter.

„FPÖ ist gefordert“

Der SPÖ war es immer von großer Bedeutung Akzeptanz in der Bevölkerung herzustellen, so Schnabl: „Lassen Sie mich an dieser Stelle festhalten: Es wird nicht der großen Durchsetzungskraft vom zukünftig zuständigen FPÖ-Landesrat Waldhäusl geschuldet sein, dass Unterkünfte geschlossen werden können, sondern der geringer gewordenen Wanderungsbewegung. Auch wenn die FPÖ versuchen wird uns dies vorzugaukeln. Die FPÖ und ihr Landesrat sind aber gefordert die Integrationsanstrengungen weiterhin hoch zu halten, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu fördern – wie die SPÖ dies mit massiven Anstrengungen unternommen hat.“

Weitere Schließungen stehen bevor

Der Präsident des SPÖ-Gemeindevertreterverbandes, Rupert Dworak, lobt dabei den gelebten Zusammenhalt der Gemeinden und die akribische Arbeit der in diesem Bereich tätigen SPÖ-Landesräte Androsch und Schnabl: „Ihrer Vorbereitung, Weitsicht und damit verbundenem rechtzeitigen Aufbau funktionierender Strukturen ist es zu verdanken, dass frühzeitig mit den Gemeinden zusammen Lösungen entwickelt wurden, die ein Miteinander gefördert haben.“ Spätestens Ende Juni würde in Ternitz die Schließung des ASBÖ-Quartiers für unbegleitete Minderjährige erfolgen: „Ternitz hat geholfen, als Hilfe notwendig war. Unsere Gemeinde hat von Anbeginn Großartiges geleistet, um Schutzbedürftigen ein Dach über dem Kopf zu geben. Herzlichen Dank an dieser Stelle allen Ternitzer. Natürlich auch dem Arbeiter-Samariter-Bund und den vielen ehrenamtlich Engagierten, die durch Einbeziehung der Bürger ein gesellschaftliches Miteinander vom ersten Moment an ermöglicht haben.“ Wie in Ternitz werden auch andernorts Schließungen erfolgen – so etwa in Stockerau für eine Unterkunft für etwa 100 Asylwerber oder im Helenental.

 “Konfliktfreies Miteinander gewährleisten“

Die SPÖ habe „Integration von Anfang an“ – für jene mit hoher Bleibewahrscheinlichkeit - zu einem gelebten Prinzip innerhalb der NÖ Landesregierung gemacht. „Einerseits geht es dabei darum Maßnahmen des Miteinanders der verschiedenen Kulturen, wie auch den Spracherwerb und Qualifizierung zu fördern. Auf der anderen Seite bedarf es Projekten, die Hilfestellungen in der Verarbeitung traumatischer Ereignisse bieten. All das – und nach Möglichkeit 'von Anfang an' – war für die Sozialdemokratie zentraler Auftrag, um ein konfliktfreies Miteinander zu gewährleisten“, beschreibt Schnabl den Beweggrund für den Einsatz der SPÖ.

Abschließend fordern Schnabl und Dworak den zukünftig zuständigen FPÖ-Landesrat Waldhäusl auf diesen Grundkonsens innerhalb der Regierung anzuerkennen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt nicht zu gefährden: „Es ist nie der Verdienst eines Entscheidungsträgers, daher möchten wir uns neben den Gemeinden, Ehrenamtlichen und unterkunftsbietenden Organisationen auch bei der zuständigen Fachabteilung des Landes NÖ bedanken. Wir sind zuversichtlich, dass das Bekenntnis der NÖ Landesregierung zur Integration und Hilfsbereitschaft für all jene, die sich an die Regeln und Gesetze Österreichs halten weitergelebt wird.“