Altenheime Steyr: 7 von 601 Impfungen waren nicht gerechtfertigt

601 Personen erhielten in den Alten- und Pflegeheimen Ennsleite, Münichholz und Tabor die Covid-19-Erstimmunisierung. 248 Bewohner, 173 Mitarbeiter, 80 Ehrenamtliche/Angehörige, 52 Dienstleister sowie 48 Personen des Betreuten Wohnens.

APE: Sieben Impfungen beanstandet

„Wir konnten feststellen, dass sämtliche Personen, die auf einer Impfliste als Ersatz vorgemerkt waren und aufgrund von freien Impfdosen zusätzlich zu den Heimbewohnern eine Impfung erhielten, seit längerer Zeit in einem der drei Alten- und Pflegeheime ehrenamtlich tätig sind. Bei insgesamt sieben Personen, die im Alten- und Pflegeheim Ennsleite geimpft wurden, war die Häufigkeit ihres Engagements jedoch nicht in dem Ausmaß gegeben, dass daraus eine Regelmäßigkeit im Sinne der vom Land OÖ vorgegebenen Prioritätenreihung für Impf-Ersatzpersonen abzuleiten gewesen wäre“, sagt Magistratsdirektor Kurt Schmidl.

Impfliste mit gutem Gewissen erstellt

Wie die Impfbeauftragte des Alten- und Pflegeheimes Ennsleite (APE) im Rahmen der Überprüfung betonte, habe die Erstellung der Impflisten und das Bereithalten von Ersatzpersonen, damit kein Impfstoff vernichtet werden muss, unter enormem Zeitdruck und ständig wechselnden Vorgaben durch die zuständigen Stellen des Landes Oberösterreich erfolgen müssen. Die nunmehr beanstandeten Personen seien alle im APE als ehrenamtliche Helfer bekannt und daher von ihr mit gutem Gewissen in die Impfliste aufgenommen worden.

Keine Dienstpflichtverletzung

Aufgrund der durch die Dienstbehörde erhobenen Faktenlage wird seitens der Magistratsdirektion jedoch eine ohne Rücksprache mit dem Dienstvorgesetzten vorgenommene, zu weit gehende Interpretation der Regelmäßigkeit durch die Impfbeauftragte als gegeben angesehen. Aufgrund der Umstände, wie auch der interpretierbaren Vorgaben der Landesbehörden in Bezug auf den Begriff der Regelmäßigkeit bei der Priorisierung von möglichen heim-externen Impfkandidaten, ist diese Fehlleistung jedoch keine Dienstpflichtverletzung im eigentlichen Sinne, sondern eine entschuldbare Fehlleistung. Daher werde ein Verweis mit dem Hinweis ausgesprochen, zukünftig bei Unklarheiten oder Interpretationsmöglichkeiten diesbezüglich beim Dienstvorgesetzten oder den zuständigen Stellen des Landes Oberösterreich rückzufragen.

Freisais nicht zufrieden

Neos-Gemeinderat Pit Freisais, der mit einem Facebook-Video die Überprüfung ins Rollen brachte, ist mit dem präsentierten Ergebnis nicht zufrieden. „Bei der Transparenz hat die Stadt wieder einmal massiven Verbesserungsbedarf. Entscheidungsgrundlagen müssen nachvollziehbar sein und können nicht nur auf internen Empfehlungen basieren.“ Konkrete Namen wurden im gesamten Ausschuss keine genannt. Grund hierfür ist der Datenschutz. „Ich verstehe, dass es hier Einschränkungen gibt. Trotzdem macht das die Liste der Ehrenamtlichen nicht nachvollziehbarer“, so Freisais.