Direkte Demokratie: Grüne und Neos blitzen erneut ab

Hits: 133
Robert Hofer Robert Hofer, Tips Redaktion, 13.11.2019 11:23 Uhr

STEYR. Nach einem gescheiterten Anlauf im Gemeinderat haben Grüne und Neos im Finanz-, Rechts- und Wirtschaftsausschuss wieder versucht, neue Maßnahmen punkto direkte Demokratie durchzubringen.

Die Stimmungslage bei SPÖ, FPÖ und ÖVP-Bürgerforum hat sich allerdings wenig überraschend nicht geändert. Alle drei Parteien sind mit den bisher geltenden Regelungen zufrieden und sehen keinen Handlungsbedarf. „Das Ergebnis ist enttäuschend, das Thema wird abgeblockt. An einer konstruktiven Diskussion besteht kein Interesse“, resümiert die Grüne Gemeinderätin Maria Lindinger.

Keine Unterschriftenlisten am Magistrat

„Eigenartig ist die Haltung der FPÖ. Offiziell machen sich die Freiheitlichen für direkte Demokratie stark. Bei dieser Chance auf Stadtebene gibt es von ihrer Seite nicht einmal Vorschläge“, ärgert sich die 64-Jährige. Grüne und Neos fordern, dass Bürger am Magistrat Unterschriftenlisten auflegen dürfen. Damit würde man leichter Unterstützer für Anliegen finden. Aktuell müssen alle Unterschriften über den direkten Kontakt gesammelt werden. Sei es indem man von Tür zu Tür zieht oder auf der Straße steht.

Förderung abgelehnt

„Fast 1.500 Steyrer müssen sich zusammenfinden, damit die Stadtpolitik nicht einfach über ihr Anliegen drüberfahren kann. Daran soll nichts vereinfacht werden. Mitgestaltungsrechte interessieren die drei Altparteien nicht“, kritisiert Neos-Gemeinderat Pit Freisais. Er und die Grünen forderten auch vergeblich, dass Initiatoren einer erfolgreichen Volksbefragung mit bis zu 3.000 Euro für die Aufwendungen gefördert werden (gegen Rechnungslegung). Bürger können dank Stadtstatut mit 600 Unterstützern einfordern, dass der Gemeinderat ein Thema bei einer Sitzung besprechen muss. Bei 1.500 Unterstützerunterschriften ist die Stadt zu einer Volksbefragung zum geforderten Thema verpflichtet. Bisher wurden die Möglichkeiten nicht genutzt.

 

Artikel weiterempfehlen:

Kommentar verfassen



Silvester-Knallerei bleibt in Sierning erlaubt

SIERNING. In der Marktgemeinde heißt es am 31. Dezember wieder „Krach, bumm, bäng“. Ein diskutiertes Verbot der Silvester-Knallerei fand im Gemeinderat keine Mehrheit.

Haussammlung: Nothilfe in der Region nötiger denn je

STEYR/STEYR-LAND. Die Caritas-Nothilfe ist in Corona-Zeiten besonders gefragt. Ermöglicht wird sie durch Spenden, die Ehrenamtliche der Pfarren derzeit im Zuge einer regionalen Haussammlung erbitten. ...

Vorwärts Steyr holt zwei Torhüter-Talente

STEYR. Vor dem OÖ-Derby am Freitagabend zu Hause gegen die SV Ried gibt Zweitligist Vorwärts die Verfplichtung von Valerian Hüttner und Benedikt Tober bekannt.

Demenzkranker flüchtete aus Altersheim

REICHRAMING/WEYER. Ein 79-Jähriger löste am Donnerstagabend (2. Juli) eine Suchaktion aus. Er war aus dem Bezirksaltenheim Weyer verschwunden und per Anhalter nach Reichraming gefahren.

Tödlicher Motorrad-Unfall in Weyer

WEYER. Ein Zusammenstoß mit einem Auto auf der Hollensteiner Landesstraße endete für einen 71-jährigen Motorradlenker am Donnerstag (2. Juli) tödlich. 

Ennstaler will in Norwegens Topliga durchstarten

REICHRAMING. Nach einem einjährigen Gastspiel auf Malta startet Martin Kreuzriegler sein zweites Auslandsabenteuer als Profi-Fußballer.

Mitarbeiter für Essen auf Rädern gesucht

STEYR. Seit mehr als 45 Jahren gibt es das „Essen auf Rädern“. In Kooperation mit dem Magistrat ermöglicht auch das Rote Kreuz Steyr-Stadt älteren Bürgern täglich eine warme ...

Steyrer Handelsschule feiert erfreulichen Abschluss

STEYR. Auch für die Schüler der Abschlussklasse der Handelsschule war das letzte Semester ein ungewöhnliches und herausforderndes.