Prüfungsausschuss - Streiterei in Traun um Kulturpark-Bericht

David Ramaseder, 30.05.2020 17:15

TRAUN. Die ÖVP wirft Bürgermeister Rudolf Scharinger im Zuge der Berichte des Prüfungsausschusses mangelnde Transparenz vor. Dieser ging am Montag in die Offensive.

Laut ÖVP Traun sei der Prüfbericht bezüglich der Kulturpark GmbH ein „Desaster“, sie warf in einer Aussendung dem Bürgermeister intransparentes Verhalten vor. Ebenso wird darin der Pachtvertrag mit dem Gastro-Betreiber kritisiert, dieser solle mit ihm direkt ausverhandelt worden sein. Auch die kostenfreie Raumvermietung auf Weisung des Bürgermeisters ist der ÖVP ein Dorn im Auge.

„Keinerlei Unstimmigkeiten“

Rudolf Scharinger betont, dass die routinemäßige Prüfung des Geschäftsberichtes keinerlei Unstimmigkeiten aufweise. Auch der Pachtvertrag sei von einer renommierten Beratungsfirma durchgeführt worden und sowohl Details als auch Höhe der Umsatzpacht wurden im Aufsichtsrat einstimmig beschlossen.

Bei einer eingehenden Prüfung des Vertrages im Jahr 2017 wurden zudem keinerlei widersprüchliche Feststellungen erkannt. Scharinger ergänzt, dass im Aufsichtsrat des Kulturpark Traun 2019 beschlossen wurde, dass die Stadt fünfmal pro Jahr die Möglichkeit hat, zu entscheiden, wer die Spinnerei kostenfrei nutzen kann. Sonst kommen die Räumlichkeiten nur gemeinnützigen Organisationen zugute. Diese Freigaben wurden laut Scharinger in der Aufsichtsratssitzung vom 21. April 2020 mehrheitlich für zweckmäßig erachtet.

„Die ÖVP Traun rückt mit ihrer Schmutzkübelpolitik sämtliche positiven Projekte, die zum Wohle unserer Stadt abgewickelt werden, in ein schlechtes Licht, obwohl auch ÖVP-Mandatare in den Gremien ihre Zustimmung gaben.“