Neues Modell bringt Gemeinden mehr Eigenverantwortung und Gestaltungsfreiheit

Martina Gahleitner, 23.05.2017 06:05

BEZIRK ROHRBACH. „Vorsichtig optimistisch“: So beschreibt Bürgermeistersprecher Wilfried Kellermann die Stimmung, nachdem er und seine Amtskollegen am Freitag mehr über das neue Modell der Gemeindefinanzierung erfahren haben.

Den Gemeinden steht ab 2018 ein fixes Budget zur Verfügung, mit dem sie das Auslangen finden müssen. Foto: Wodicka

Mit Anfang 2018 stellt das Land OÖ die Gemeindefinanzierung auf neue Beine. „Die Bedarfszuweisungsmittel werden künftig direkt nach einem fixen Schlüssel den Gemeinden zugeteilt. Da werden Einwohner, Straßenerhaltungskosten, Finanzkraft, aber auch Kinderbetreuung oder Tourismus eingerechnet“, erklärt Wilfried Kellermann, Bürgermeister von Ulrichsberg.

Gemeinden bestimmen selbst über Verwendung

Er hat sich die Mittel für seine Gemeinde bereits angeschaut und ist damit zufrieden. So wie auch viele seiner Kollegen. „Mit dem neuen Modell bekommen wir mehr Eigenverantwortung und Gestaltungsfreiheit und müssen nicht mehr wegen jeder kleinen Angelegenheit beim Land vorsprechen. Natürlich müssen wir aber auch schauen, dass wir mit dem Geld Auslangen finden“, fasst Kellermann zusammen.

Unterstützung bei Projekten

Für größere Vorhaben in den Gemeinden gibt es zusätzlich noch Geld aus einem Projektfonds, das aber ebenfalls nach einem fixen, transparenten Schlüssel ausbezahlt wird. Gemeindeübergreifende Projekte werden über einen Regionalisierungsfonds unterstützt.

Die schwächsten Gemeinden können zudem mit einer Finanzspritze aus dem Härteausgleichsfonds rechnen, im Bezirk Rohrbach sind das zehn Gemeinden.