Für einen starken Sozialstaat - Wirtschaftsforscher Schulmeister kritisierte die Finanzalchemie des Neoliberalismus

Wolfgang Macherhammer, 08.01.2019 15:09

VÖCKLABRUCK. Auf Einladung des Armutsnetzwerkes und des ÖGB war der bekannte Wirtschaftsforscher Stefan Schulmeister zu Gast in der Arbeiterkammer. Er führte aus, wie es zur Wirtschaftskrise 2008 kam. Schuld ist für ihn die „Finanzalchemie“ als Ausfluss des neoliberalen Zeitgeistes in Wirtschaft und Politik.

Wirtschaftsforscher Stefan Schulmeister (l.) in der Arbeiterkammer Vöcklabruck Foto: ANW/Hindinger

Der bis in die 70er Jahre vorherrschende Realkapitalismus wurde vom Finanzkapitalismus abgelöst. Investiert wird seither vorrangig nicht in die Produktion, sondern in die Geldwirtschaft. Schulmeister spricht vom „Dagobert Duck-Syndrom“, d.h. vom Streben immer mehr Geld anzuhäufen. Die Finanzkrise 2008 war daher kein Betriebsunfall, sondern wurde durch den gleichzeitigen Fall auf den Aktien-, Immobilien- und Rohstoffmärkten ausgelöst. Künftige Krisen sind in diesem System unvermeidbar und vorhersehbar. Schulmeister fordert daher vehement die Eindämmung der „Finanzalchemie“ durch einen europäischen Währungsfonds, der Einführung einer Finanztransaktionssteuer und der Umstellung des Handels auf den Finanzmärkten vom Fließhandel zu Auktionen.

Starker Sozialstaat

Dass Sozialstaat und wirtschaftliche Prosperität kein Gegensatz sind, führte er mit dem Verweis auf die 1950 bis 1970er Jahre aus. Es gab einen Ausbau des Sozialstaates, steigende Löhne, Vollbeschäftigung und eine sinkende Staatsverschuldung. Erst mit der Öffnung der Finanzmärkte kam es zu Arbeitslosigkeit, steigender Staatsverschuldung und Rückbau des Sozialstaates.

Umweltpolitik als Wachstumsmotor

Für Schulmeister sind Investitionen in den Klima- und Umweltschutz ein Wachstumsmotor. Er fordert den schrittweisen Ausstieg aus der fossilen Energie, thermische Sanierungen, Hochgeschwindigkeits-Bahnnetze und den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs.