UWG fordert Sitzungesgeld für Gemeinderäte

Leserartikel Silke Michels, 17.01.2017 08:24

WAIDHOFEN/YBBS. Gemäß Rechnungsvoranschlag 2017 betragen die Kosten des Waidhofner Gemeinderates pro Jahr 721.500 Euro. Darin enthalten sind die Bezüge, Schulungskosten, Pensionen und diverse andere Kleinigkeiten. „Eine unvorstellbare Summe! Und das, obwohl alle von der Notwendigkeit des Sparens reden“, so die Kandidaten der UWG.

Bereits im Jahr 2012 hat die UWG eine Reduktion der Gemeinderatsmitglieder gefordert. Dafür hätte ein Antrag an das Land Niederösterreich gestellt werden müssen. Diese Maßnahme wurde aber weder von Bürgermeister Mair noch von Bürgermeister Krammer unterstützt.

Einsparungen von bis zu 100.000 Euro erwartet

Nun hat die Bürgerliste einen Antrag formuliert, welcher in der Hoheit des Gemeinderates beschlossen werden kann. „Gemäß unserem Vorschlag fordern wir Sitzungsgelder, welche aber mit dem aktuell festgelegten Monatsbezug je Gemeinderat gedeckelt sind. In Anbetracht der Lage, dass in den Sommermonaten keine Sitzungen stattfinden und jedes Monat immer wieder einige Gemeinderäte bei Sitzungen fehlen, ist von einer Kostenreduktion von rund zehn Prozent auszugehen. Eine Einsparung von 70.000 bis 100.000 Euro liegt nun in der Hand der Fraktionen! Wir sind uns sicher, dass keine Fraktion sich gegen diesen Antrag stellen möchte. Wir gehen davon aus, dass der Bürgermeister daher eine Sitzung vor dem Wahltermin einberufen wird. Sollte er dies nicht machen, so hat zumindest der neue Gemeinderat dieses UWG-Antrag zu behandeln“, so Gemeinderat Michael Elsner.