"Sicherheit ist die DNA der Sozialdemokratie"

Landesrat Schnabl zur Klausur in Waidhofen: „Die eineinhalb Tage waren gut vorbereitet und fanden in einer besonderen Zusammensetzung statt. Die Mandatare, die im bisherigen Landtag vertreten waren, diskutierten gemeinsam an einem Tisch mit einer Reihe von Potentialkandidaten.“ Klar formulieren Rosenmaier und Schnabl das Ziel, bei der kommenden Landtagswahl am 28. Jänner 2018 die absolute Mehrheit der ÖVP brechen zu wollen. Als Gegengewicht zur schwarz-blauen Bundesregierung sei dies dringend notwendig.

Zentrales Thema: Sicherheit

Einen großen Schwerpunkt legen die Sozialdemokraten auf das Thema Sicherheit. „Sicherheit ist die DNA der Sozialdemokratie. Wir Sozialdemokraten sind DIE Sicherheitspartei, alle anderen sind Verunsicherungsparteien. Die Menschen müssen sich in ihren Lebensumständen sicher und geborgen fühlen“, erklärte Franz Schnabl. Einigkeit herrschte auch darüber, dass die Schließung von Polizeidienststellen, wie beispielsweise in Hollenstein, nicht in Ordnung war. „Wir fordern 21 zusätzliche Polizeiinspektionen in Niederösterreich. Die Präsenz von Einsatzkräften ist, abgesehen von Kriminalstatistiken, wichtig und notwendig!“

Demokratiepaket

Außerdem soll das Land Niederösterreich durch eine höhere Bürgerbeteiligung und mehr Transparenz zum „Demokratie-Musterland“ werden. „Die zentrale Aufgabe der Politik und der Verwaltung ist die Einbindung der Bevölkerung“, so Rosenmaier.

Ebenso im Fokus der Landes-SPÖ steht der Ausbau des Kinderbetreuungsangebotes und der Kampf gegen Alters- und Jugendarbeitslosigkeit.