Rechnungshofprüfung: Wels bekommt „Sehr gut“

Vor zwei Jahren bekam der LRH den Auftrag, alle Statutarstädte zu prüfen. Dabei handelte es sich allerdings nicht nur um eine reine Gebarungsprüfung, sondern auch die Organisation und Qualität wurden sehr genau untersucht.

Konstante Personalausgaben

„Das hat uns sehr überrascht, aber macht uns auch froh, weil wir so erstmals ein Zeugnis über unsere umfassenden Strukturmaßnahmen in den letzten viereinhalb Jahren bekommen haben, das uns den großen Erfolg von unabhängiger Seite bestätigt“, freut sich Magistratsdirektor Peter Franzmayr, dass sich die Kürzung der Anzahl an Abteilungen und Dienststellen sowie die sich daraus ergebenden Einsparungspotenziale beim Personal gelohnt haben. Die konstante Entwicklung der Personalausgaben nennt auch der LRH als maßgeblichen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung. Bürgermeister Andreas Rabl ist zufrieden, dass sich die Stadt aufgrund des strikten Sparkurses seit 2015 einen finanziellen Polster zulegen konnte – und das nicht nur wegen des Sparkassenverkaufs. „Wir könnten die 11,9 Millionen Euro Schulden, die wir Ende 2021 haben werden, natürlich mit den 56 Millionen an Rücklagen tilgen, aber die sind schon für zukünftige Investitionen verplant“, stellt Rabl klar. Finanzdirektor Hermann Barth erklärt, dass sich die Leistungsfähigkeit des Stadthaushaltes im Betrachtungszeitraum 2015 bis 2019 von 2,7 Millionen auf 13,1 Millionen Euro erhöht hat.

Gering verschuldet

Was die Finanzschulden angeht, so wurden diese seit 2015 um mehr als zwei Drittel verringert. Wels liegt damit deutlich unter dem Landesschnitt und ist somit gering verschuldet. Trotz der guten Bewertung hat der LRH Empfehlungen für Wels wie zum Beispiel ein Digitalisierungskonzept. In dieser Hinsicht hat sich schon viel getan und Wels hat als UNO-zertifizierte „Smart Sustainable City“ schon Informations- und Kommunikationstechnologien in seine öffentliche Infrastruktur und Dienste übernommen.

„Eine Stadt hat eine Seele“

Anregungen wie eine Erhöhung der Parkgebühren, Einsparen der Subventionen bei der Mittagsverpflegung, ein Überdenken des hohen finanziellen Engagements für den kostenfrei zugänglichen Tiergarten, ein Verzicht auf eines der nicht optimal ausgelasteten Veranstaltungszentren Stadthalle oder Minoriten oder kürzere Öffnungszeiten in den Museen kommen für den Bürgermeister derzeit aber nicht in Frage, denn „eine Stadt hat auch eine Seele, ein Leben“, so Rabl.<