"Bürgermeister Rabl lässt sich feiern - Wofür eigentlich?"

„Zufallsgewinne, die gute Konjunktur, inflationsbedingte Zunahme der Erlöse, aber auch der überbordende Sparzwang des Herrn Bürgermeisters, die nicht besetzten Dienstposten und die finanztechnische Auflösung von Pensionsrückstellungen in Höhe von 40 Millionen Euro tragen wesentlich zum guten Ergebnis bei“, schickt die Welser SPÖ aus. Die Wirtschaft funktioniert in Wels und damit gibt es außergewöhnlich hohe Steuereinnahmen.

Geringere Ausgaben im Bereich Personal und Soziales

Die personelle Situation in diesen Bereichen ist angespannt. „Durch die, aufgrund fehlenden Personals, gesperrten Betten in den APH´s erspart sich der Finanz- UND Personalreferent Dr. Rabl einerseits die Kosten für Gehälter, andrerseits auch die Zuzahlung für die Heimbewohnerinnen. Auch die Sperre der Demenz-WG und einige weitere Einsparungen in diesem Bereich sind kostenmäßig wirksam. All dies geht zu Lasten der vorwiegend älteren Bevölkerung und deren Familien“, erklärt Stadtparteiobmann Vizebürgermeister Klaus Schinninger. Es braucht eine Ausbildungsoffensive und attraktive Rahmenbedingungen. Das gelte auch in anderen Bereichen des Magistrats. Auch in vielen anderen Bereichen kann die Stadt ihre Aufgaben nur mehr schwer bewältigen, da viele Stellen unbesetzt sind. Die reflexartige Ausrede mit der angespannten Situation am Arbeitsmarkt kann man auf Dauer nicht gelten lassen, so Schinninger.

Forderung nach Infrastrukturoffensive

Die Stadt wächst und wächst. Aber die Infrastruktur in vielen Bereichen hinkt hinterher. Das meiste Geld fließt in den Neubau einer Messehalle und das Prestigeobjekt „Volksgarten neu“. Alles auch seitens der SPÖ unterstützenswert nur fehlen wichtige infrastrukturelle Maßnahmen, die ebenfalls weit in die Zukunft reichen. „Wir wissen, dass Wels jedes Jahr um rund 1.000 bis 1.500 Menschen wächst. Diesem Wachstum muss Rechnung getragen werden. Grundreserven, neue Schulen und Kindergärten, Krabbelstuben, Horte dürfen nicht nur Schlagworte sein, sondern müssen endlich perspektivisch in Angriff genommen werden. Auch der Bau einer Zentralküche würde uns vieler Sorgen entledigen“, so Schinninger. Es fehlt in den Unterlagen ein klares Bekenntnis zum Ausbau des Radverkehrs aber auch für eine vernünftige Klima- und Umweltpolitik. „

„Alles in allem ein erfreuliches Ergebnis aber viele Bedenken und Sorgen ob der gesetzten Prioritäten von Bürgermeister Rabl“, schließt Schinninger ab.