„Oberösterreich muss Land der Arbeit und Produktion bleiben“

„Oberösterreich muss Land der Arbeit und Produktion bleiben“, stellt Stelzer klar und weiter „Wir wollen unseren Platz innerhalb der industriellen Spitzenregionen in Europa weiter festigen und Wohlstand sowie sozialen Zusammenhalt in einem herausfordernden globalen Umfeld absichern“. China pumpt staatliches Geld in die Industrie. Europa schwächt sich durch immer mehr Auflagen und Bürokratie. Stelzer: „Wenn durch überzogene Auflagen unsere Industrie überfordert wird, ist nicht dem Klima, sondern nur der Konkurrenz in Übersee und Fernost geholfen“. Auch das Verbrenner-Aus sieht Stelzer kritisch: „Das wird man überdenken müssen. Andere lachen sich auch hier ins Fäustchen“, so der Landeshauptmann.

„Sunset Legislation“

Bei der Entwirrung von Verordnungen und Gesetzen, setzt Stelzer auf „Sunset Legislation“. Das heißt Gesetze werden für einen bestimmten Zeitraum beschlossen, evaluiert und wenn sie sie sich als nicht-praktibel erweisen, nicht mehr verlängert. Die Verwaltung wird die nächsten Digitalisierungsschritte setzen und so Verfahren beschleunigen.

Seitens der EU verlangt der Landeshauptmann mehr rechtskonforme Möglichkeiten, dass regionale Betriebe bestmöglich berücksichtigt werden können. Abschottung ist aber kein Thema: „als Export-Bundesland Nummer 1 hängt jeder zweite Arbeitsplatz in Oberösterreich vom Exportgeschäft ab. Das muss jedem klar sein“.

Was eine Arbeitszeitverlängerung auf 41 Stunden betrifft, wäre es für Stelzer sinnvoller Menschen von Teilzeit in Vollzeitbeschäftigung zu bringen. Dazu braucht es Anreize, wie etwa eine verbesserte Kinderbetreuung und einige mehr.