Vizebürgermeisterin von Windischgarsten Barbara Blutaumüller: „Finanzen sind geklärt“

„Als wäre die Corona-Pandemie nicht schon Aufregung genug, sorgten in den letzten Monaten verschiedene Berichte über Windischgarsten für Unruhe. Da war von Versäumnissen bei der Gebührenverrechnung im Bauamt und einer Lücke von 2,4 Millionen Euro in unseren Gemeindefinanzen die Rede“, erzählt Barbara Blutaumüller, die Vizebürgermeisterin von Windischgarsten (ÖVP). „Verständlicher Weise haben diese Nachrichten für große Aufregung und Sorgen unter den Gemeindebürgern gesorgt. Da ging es uns allen gleich. Ich habe damals um Geduld gebeten, weil ich mir selbst erst einen Überblick verschaffen musste, was da wirklich los war“, erinnert sich Blutaumüller. Nun habe sie sich den nötigen Überblick verschafft und könne auf die wichtigsten Fragen eingehen.

„Das Teuflische an diesem System“

Eine davon betrifft die Lücke von 2,4 Millionen Euro in den Gemeindefinanzen. “Tatsache ist, dass der Rechnungsabschluss für das Jahr 2019 Ausgaben in der Höhe von 2.487.393,72 Euro aufweist, die nicht durch gleich hohe Einnahmen im Jahr 2019 gedeckt sind. Dieser Betrag betrifft nicht den laufenden Betrieb der Gemeinde, sondern die von der Gemeinde im Jahr 2019 getätigten größeren Investitionen. Diese Bauvorhaben werden üblicherweise durch Darlehen zwischenfinanziert, weil sie aus dem laufenden Betrieb nicht oder nur zum Teil finanziert werden können. Diese Darlehen werden dann in den Folgejahren auf Basis eines Finanzierungsplans durch Landesförderungen, Bedarfszuweisungen oder Auflösung von Rücklagen zurückbezahlt“, erklärt die Vizebürgermeisterin. „Das Teuflische an diesem System ist, dass der Rechnungsabschluss eine Momentaufnahme der Gemeindefinanzen zum 31. Dezember eines jeden Jahres ist. Wenn also ein Zwischenfinanzierungsdarlehen nicht rechtzeitig aufgenommen wird oder die Schlussrechnung eines Projekts nicht vor Jahresende vorliegt, entsteht eine Lücke, die dann im Folgejahr geschlossen werden muss. Aufgrund der angespannten Personalsituation ist genau das bei uns im Jahr 2019 leider passiert.“

Termin mit Landeshauptmann Stellvertreterin Christine Haberlander

In der letzten Gemeinderatssitzung am 26. Juni wurde in weiterer Folge nicht nur das Budget 2020, sondern auch die für die Abdeckung der Fehlbeträge im Rechnungsabschluss 2019 erforderlichen Darlehen beschlossen. „Auch die Endabrechnung des Architekturbüros für das Schi-Internat liegt inzwischen vor. Insgesamt sind beim Schi-Internat rund 650.000 Euro an Mehrkosten beim Bau entstanden. Dazu habe ich in wenigen Tagen einen Termin bei Landeshauptmann Stellvertreterin Christine Haberlander, um über die Finanzierung dieses Betrages zu sprechen“, so Blutaumüller. Somit seien alle Fehlbeträge geklärt und durch Darlehen oder zweckgebundene Rücklagen abgedeckt.