Bundesrat Gottfried Kneifel übergibt sein Mandat an Robert Seeber

Rafael Haslauer, 08.06.2016 10:29

ENNS. Mit Ende der Sommersession im Parlament legt der Ennser Gottfried Kneifel sein Mandat als Mitglied des Bundesrates zurück. Ihm folgt in dieser Funktion der Linzer Gastronom Robert Seeber nach. Die Angelobung erfolgt in der ersten Bundesrats-Sitzung am 14. Juli.

„Die Weichen für diesen Wechsel sind bereits länger und einvernehmlich gestellt“, erklärt Wirtschaftsbund-Landesobfrau Doris Hummer. „Ich möchte mich für die jahrzehntelange, erfolgreiche Arbeit bei Gottfried Kneifel bedanken und bin sicher, dass wir mit Robert Seeber den idealen Nachfolger nominiert haben.“ Mit dem Aushilfen-Scheck haben sich Hummer und Seeber bereits ein erstes gemeinsames Ziel gesetzt.

Langjähriges Engagement

Kneifel ist seit März 2000 Mitglied des Bundesrates und war in dieser Zeit dreimal Präsident des Bundesrates sowie zuletzt auch Fraktionsvorsitzender der VP-Bundesräte. In seiner Zeit als BR-Präsident zeichnete Kneifel als Vorsitzender des EU-Ausschusses für die Integration des Lissabon-Vertrages in die Österreich-Verfassung verantwortlich und er initiierte zudem zwei Gesetzesanträge, die erstmals vom Bundesrat ausgehend im Nationalrat behandelt wurden: Das war zum einen das bereits beschlossene Gemeindekooperationsgesetz (2011) und zum anderen das Entflechtungsgesetz der gegenseitigen Zustimmungsrechte zwischen Bund und Ländern (2015).

Erste Amtshandlung

Während seiner ersten Amtszeit als BR-Präsident setzte Kneifel durch, dass während der jeweiligen sechsmonatigen Amtszeit die Landesflagge des präsidentschaftsführenden Bundeslandes am Dach des Parlaments weht – als Symbol für das österreichische Zweikammersystem. Als Zeichen der guten Zusammenarbeit mit der Landeshauptleutekonferenz hat OÖ-Landeshauptmann Josef Pühringer am öftesten das Wort im Bundesrat ergriffen.

Der Nachfolger

Der künftige Bundesrat Robert Seeber führt mit seiner Gattin Elfriede erfolgreich drei Linzer Gastronomiebetriebe mit knapp 100 Mitarbeitern, darunter den Promenadenhof beim Linzer Landestheater. Schon bisher hat sich Seeber als WKOÖ-Spartenobmann für Tourismus und Freizeitwirtschaft sowie als Vorsitzender des Landes-Tourismusrates engagiert für die heimischen Betriebe eingesetzt. Darüber hinaus ist ihm eine Stärkung des gesamten Wirtschaftsstandortes Oberösterreich ein besonderes Anliegen. Sein Credo: „Die Wirtschaft braucht gute Rahmenbedingungen für mehr unternehmerischen Freiraum.“