Donaubrücke Mauthausen: Grundsatzbeschluss im Oö. und Nö. Landtag als nächster wichtiger Schritt

Beide Präsidenten sind sehr froh, dass Anfang Juni von den Landeshauptleuten Johanna Mikl-Leitner und Thomas Stelzer und den Landesräten Günther Steinkellner und Ludwig Schleritzko die Grundsatzvereinbarung unterzeichnet wurde. Nun sind die beiden Landesparlamente am Zug. „Wir werden alles daran setzen, dass die notwendigen Grundsatzbeschlüsse so rasch als möglich gefasst werden,“ sind sich Sigl und Wilfing einig.

Beschlussfassung

Im Oö. Landtag wurde die entsprechende Regierungsvorlage am 14. Juni von Landtagspräsident Sigl an den zuständigen Infrastrukturausschuss zugewiesen, der in seiner Sitzung am 28. Juni darüber beraten wird. Der Landtagsbeschluss kann dann bereits in der Sitzung am 5. Juli gefasst werden. In Niederösterreich wird die Regierungsvorlage für das Projekt Donaubrücke Mauthausen nun dem Wirtschafts- und Finanzausschuss zugewiesen, um eine Beschlussfassung für die Landtagssitzung vom 20. September 2018 vorzubereiten.

Weitere Planungsschritte

Die aktuellen und weiteren Planungsschritte sind eine gemeinsame Verkehrsuntersuchung mit Verkehrszählungen und die Festlegung der detaillierten Linienführung. Auf dieser Basis wird in Oberösterreich anschließend die Trassenverordnung nach dem Oö. Straßengesetz erwirkt. Parallel dazu erfolgen die notwendigen Umweltuntersuchungen für die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und die Erarbeitung der Einreichprojektunterlagen.

Zentraler Faktor

„Eine leistungsfähige und verkehrssichere Verbindung über die Donau ist ein zentraler Faktor, um auch künftig den boomenden Wirtschaftsraum und somit regionale Arbeitsplätze und Lebensqualität beidseits der Donau zu sichern. Nur so können wir den Bürgern sowie den Unternehmen Perspektiven für die Zukunft bieten. Deshalb werden wir uns auch bei den notwendigen Verfahren für eine rasche Abwicklung einsetzen“, betonen Sigl und Wilfing.