Neuer Anlauf gegen Freileitung durchs Almtal

Die Bewilligungen für die 110-kV-Freileitung Vorchdorf–Kirchdorf werden bald wackeln, so Michael Praschma in einer Aussendung. Der Grund: Die EU-Kommission hat gegen Österreich ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet, weil das im Sommer novellierte UVP-Gesetz gegen Unionsrecht verstößt. Wenn die Novelle fällt, könnte das Leitungsprojekt vielleicht doch eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) brauchen, so die Argumentation von 110-kv-ade.

Immerhin galt im alten Gesetz ein Schwellenwert von 20 Hektar Rodungsfläche, im neuen – nun beeinspruchten – sind es 50 Hektar. Man hoffe, dass diese „Katastrophenmeldung für die Energie AG die Zerstörung“ des Waldes gestoppt wird, so Praschma auf der Website der Initiative.

„Rechtskräftige Bescheide“

Wolfgang Denk, Sprecher der Netz OÖ, die für die Energie AG die Stromnetze betreibt, sieht hingegen keinen Grund, die eben erst wieder aufgenommenen Bauarbeiten zu stoppen: Im Sommer habe der Bundesverwaltungsgerichtshof rechtsgültig entschieden, dass keine UVP-Pflicht vorliege – „und zwar weder nach dem alten, noch nach dem neuen Gesetz“, wie Denk betont.

Umstrittene Größe der Rodungsfläche

Immerhin liege die Rodungsfläche mit 18 Hektar auch unter dem alten Schwellenwert, so Denk. Die Initiative 110 kv-ade ist auch hier anderer Rechtsansicht: Nach Ansicht der Beschwerdeführer müssen eigentlich die früher bereits bewilligten 39 Hektar herangezogen werden – die dann wieder deutlich über dem UVP-Schwellenwert liegen würden. Im Verfahren vor wenigen Monaten war der Verwaltungsgerichtshof der Rechtsansicht der Netz OÖ gefolgt.