Untreue-Verfahren gegen Schiller eingestellt

„Es ist nicht schön, wenn der Sohn von der Schule nachhause kommt und fragt, ob ich ins Gefängnis muss“, beschreibt Bürgermeisterin Ines Schiller (SP) die Situation, als Anfang Juli diesen Jahres große mediale Aufmerksamkeit auf die Klage von Johann Unterberger und Ava Filz (MFG) gegen sie gerichtet wurde. Es sei eine „große Belastung“ gewesen, denn, obwohl sich Schiller sicher war, nichts falsch gemacht zu haben, sei da doch immer die Angst gewesen: „Was, wenn doch was ist“.

Kein Vorsatz eines Vermögensschadens

Vor rund sechs Monaten kam die Klageschrift: Schiller habe ein Naheverhältnis zu den Gesellschaftern der Bad Ischl Hotelerrichtungs-GmbH und es sei dadurch ein Vermögensschaden für die Stadtgemeinde entstanden. Nun kam die Erlösung für die Bürgermeisterin, denn die WKSta hat beurteilt, dass es keine Nähe zu den Gesellschaftern gebe und auch kein „Vorsatz auf die Zufügung eines Vermögensschadens für die Stadtgemeinde erblickt werden“ konnte, so in der Presseaussendung verlautbart. Weiters konnten im Zuge der Ermittlungen auch keine Umstände gefunden werden, wonach sich der Gemeinderat bei einer Verordnung nicht rechtmäßig verhalten habe und somit den Gemeindehaushalt gefährdet hätte. Alle Vorgänge von Schiller seien damit laut WKSta „rechtens und korrekt“ gewesen.

Kläger enttäuscht über Ergebnis

Der Kläger Johann Unterberger zeigt sich in einem ersten Statement enttäuscht: „Das Ergebnis ist zu akzeptieren“, er sehe aber eine Verschwörung in der Sache und werde weiter nachhaken, „warum das Verfahren auf einmal von der Staatsanwaltschaft Wels zurück an die WKSta übermittelt und so rasch eingestellt“ wurde. Ebenfalls entsetzt vom Ergebnis der Anzeige ist Ava Filz, sie verstehe sich zwar „persönlich sehr gut“ mit Schiller, glaube aber auch, dass „in der Sache etwas nicht stimmt“. Es könne „ja nicht sein“, dass das Grundstück zu „so einem niedrigen“ Mietzins verpachtet wird, wenn „sogar eine Besenkammer in Bad Ischl 350 Euro kostet“.

Baustart durch Klage verzögert

Um mit dem Start des Hotelprojektes starten zu können, fehlen noch zwei Verhandlungen zum Wasserrecht und zum Gewerbe. Laut Schiller seien die Termine dafür noch heuer angesetzt. Dass sich das Hotelprojekt stark verzögert, hat laut Schiller „nichts mit der Klage zu tun“, sei aber „indirekt“ schon dafür verantwortlich. Denn wäre es zur Anklage gekommen, hätte es ein Problem mit der Rechtmäßigkeit der Verträge gegeben, erklärt die Bürgermeisterin. Sie bedaure, dass das Hotel zur Kulturhauptstadt 2024 nun nicht fertig sein wird, denn dadurch würden Gäste „in den umliegenden Gemeinden nächtigen“, da die Kapazität in Bad Ischl nicht ausreiche.