Kematner Gemeinderatssitzung brachte Einsparungen

Bei den Gemeinderatswahlen Ende September verlor die ÖVP die absolute Mehrheit, blieb aber stimmenstärkste Partei und behält zehn der 25 Mandate im Gemeinderat. FPÖ, SPÖ und die neu gegründete Liste PRO Kematen sind mit jeweils fünf Mandataren vertreten. Aufgrund veränderter Berechnungsgrundlagen, unter anderem aufgrund der Einwohnerzahl über 3.000, erhöhen sich im Vergleich zur letzten Legislaturperiode die Ausgangsbasis der Bezüge für die Kematner Gemeindevertreter deutlich. Die Fraktionsobmänner der Liste PRO (Christian Miesenberger), der FPÖ (Christian Deutinger) und der SPÖ (Helmut Führlinger) beantragten daher eine Reduktion der Aufwandsentschädigungen (Gemeinderäte von 2,2 Prozent auf 1,8 Prozent), ebenso wie für dem Prozentsatz für Fraktionsobleute und Vizebürgermeister. Bei den Gemeindevorständen bleibt die Höhe der Entschädigung von 10 Prozent unverändert, da sich diese bereits im unteren Schwankungsbereich befindet und Vorstände zusätzliche Aufgaben wahrnehmen.

Einsparungen den Vereinen zukommen lassen

„In finanziell schwierigen bzw. unsicheren Zeiten möchten wir als Gemeindevertreter auch einen Beitrag leisten und die Ausgaben für politische Vertreter reduzieren. Durch diese geplante Reduktion sparen wir für die Gemeinde in den kommenden 6 Jahren mehr als 50.000 Euro ein“, betonen Miesenberger, Deutinger und Führlinger. „Einen Teil davon wollen wir den örtlichen Vereinen und den Freiwilligen Feuerwehren zukommen lassen, die aufgrund der Corona-Pandemie finanzielle Einbußen erleiden haben müssen. Aber auch ein neues Mobilitätsprojekt soll davon profitieren und unterstützt werden! Mit diesem Beschluss in der konstituierenden Sitzung setzen wir bereits am Beginn der Legislaturperiode ein Zeichen, dass uns ein sorgsamer Umgang mit dem Gemeindebudget sehr wichtig ist!“, so die drei Kommunalpolitiker. Künftig sollen außerdem sieben statt sechs Ausschüsse tagen, um mehr Transparenz und eine gerechte Verteilung der Kräfteverhältnisse in Kematen zu ermöglichen. Die ÖVP sprach sich gegen die Reduktion der Sitzungsgelder und die neue Ausschussverteilung aus.