EU ist unmittelbarer Partner für OÖ

Die österreichische Ratspräsidentschaft und der bevorstehende Brexit waren nur zwei der Themen, die auf der Gesprächsliste des oö. Landeshauptmanns in Brüssel standen. Die EU sei ein wichtiger Partner für Oberösterreich, so Stelzer – wie zum Beispiel beim „hinlänglich bekannten Thema Luft, wo wir im Zentralraum einige Maßnahmen vor haben.“

Stärkung des Standortes

Auch die Stärkung des Wirtschaftsstandortes OÖ war Stoff für Gespräche: Stelzer setzte sich dafür ein, dass die Förderungen, auch bei einer Kürzung des EU-Budgets für OÖ möglichst gleich bleiben. „Ich habe vermittelt, dass auch wenn wir erfolgreich sind, wir die Förderungen trotzdem brauchen, damit wir erfolgreich bleiben.“ Speziell im Bereich Forschung könne das Bundesland von EU-Plänen profitieren, erklärt Stelzer nach Gesprächen mit Kommissar Günter Oettinger. Die Kompetenzenverteilung – wie zum Beispiel die Gesetzgebung – wurde im Gespräch mit Juncker thematisiert: „Wir sind uns in dieser Frage einig, dass hier schon zu viel zur EU gekommen ist“, erklärt der Landeshauptmann. „Wir hatten eine Gruppe angesetzt, unter dem Vorsitz von Vizepräsident Timmermans, um uns zu überlegen, was wir in Sachen Subsidiarität, Kleinteiligkeit im noblen Sinn des Wortes, besser machen können“, bekräftigt der Kommissionspräsident.

Investitions-Anstoß

Des weiteren Stand auch ein Gespräch mit dem geschäftsführenden Direktor des Europäische Fonds für strategische Investitionen (EFSI) Wilhelm Molterer auf dem Programm. Im Rahmen der Investitionsoffensive für Europa fördert der EFSI Investitionen in Schlüsselbereichen wie Infrastruktur, Forschung und Innovation. Der Fonds ist dabei eine Garantie aus dem EU-Haushalt zur Verlustabsicherung für die Europäischen Investitionsbank (EIB), welche dadurch Finanzmittel für risikoreichere Vorhaben bereitstellen kann. So wurde zum Beispiel ein E-Mobilitäts-Projekt des Mattighofner Motorrad- und Sportwagenherstellers KTM ermöglicht.

Sommerlicher Empfang

Am Abend begrüßte Stelzer beim Sommerempfang im Brüsseler Hotel St. Martins viele Oberösterreicher, die in Brüssel leben oder arbeiten. Unter den zahlreichen Gästen auch Österreichs Botschafterin für das Königreich Belgien Elisabeth Kornfeind, EU-Kommissar Johannes Hahn (ÖVP), EFSI-Direktor Wilhelm Molterer sowie MEP Eugen Freund (SPÖ) und MEP Franz Obermayr (FPÖ) begrüßen.