Rechenungsabschluss: Budget-Überschuss für Land OÖ

Anna Stadler Anna Stadler, Tips Redaktion, 25.06.2019 16:31 Uhr

OÖ/LINZ. Insgesamt zufrieden ist der Landesrechnungshof mit dem Rechnungsabschluss 2018 des Landes OÖ nach einer Initiativprüfung. Er mahnt jedoch auch nötige strukturelle Reformen nicht zu vernachlässigen.

In der Haushaltsrechnung 2018 stehen den einmaligen Einnahmen von 352,3 Millionen Euro aber erstmals höhere Ausgaben von 370,1 Millionen Euro für Rücklagenzuführungen, Schuldenrückzahlungen gegenüber. Im Budgetvollzug wurde damit erstmals ein Überschuss erzielt.

Maastricht-Ergebnis verbessert

Auch das Maastricht-Ergebnis wurde verbessert. Noch 2016 erwirtschaftete das Land im Kernhaushalteinen negativen Saldo; im Jahr 2017 war dieser mit 76,1Mio.Euro bereits positiv.2018 betrug er 131,9Mio. Euro. „Aller Voraussicht nachhatdas Land einen positiven strukturellen Saldo von 114Mio. Euro (Vorjahr 46,9Mio. Euro) erreicht; es hat im Budgetvollzug2018 den Österreichischen Stabilitätspakt2012 hinsichtlich der Schuldenbremse eingehalten und die diesbezügliche Regelgrenze um 165,7Mio. Euro übertroffen“, sagt Pammer.

Landesrechnungshof empfiehlt Einsparungen fortzusetzen

Vielfach ist die gute Konjunktur verantwortlich für die im Gesamthaushalt deutlich verbesserte finanzielle Lage. Sollte sich die konjunkturelle Entwicklung der österreichischen Wirtschaft–wie von Wirtschaftsexperten prognostiziert–eintrüben, muss das Landdamit rechnen, dass die finanziellen Spielräume aus dem Steueraufkommen wieder deutlich geringer werden. „Darum sollte es den eingeschlagenen Weg des konsequenten Budgetvollzugs mit maßvollen Einsparungen fortsetzen und auch in wirtschaftlich guten Zeiten nötige strukturelle Reformen nicht vernachlässigen“, empfiehlt Landesrechnungshof-Direktor Friedrich Pammer.<

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