Hörzing gibt bekannt: Linz wählt am 12. Jänner

Die Entscheidung lag alleine bei Karin Hörzing, sie habe sich diese nicht leicht gemacht, so die geschäftsführende Bürgermeisterin in einer Aussendung. Mehrere Argumente hätten schließlich den Ausschlag gegeben, dem Ersuchen nach Durchführung der Wahl am erstmöglichen Tag, dem 8. Dezember 2024, nicht zu folgen. Gleichzeitig hat Hörzing die Vorbereitungsarbeiten für den am 16. Jänner geplanten Neujahrsempfang stoppen lassen und sagt die Veranstaltung ab.

Restliche Parteien mehrheitlich für früheren Wahltermin

Die ÖVP, Grünen, FPÖ und die NEOS sowie LinzPlus und die MFG hatten sich geschlossen für den 8. Dezember als Wahltermin ausgesprochen und Hörzing in einem offenen Brief dazu aufgefordert, einen Termin vor Weihnachten zu finden. Bürgermeisterkandidat Dietmar Prammer (SPÖ) hatte sich als einziger für einen spätere Wahl ausgesprochen. Man müsse den Menschen eine Verschnaufpause nach der Nationalratswahl gönnen. Prammer machte auch keinen Hehl daraus, dass im ein späterer Termin recht sei, weil er dann Zeit habe, um seinen Bekanntheitsgrad noch zu steigern.

Hörzing listet mehrere Gründe für Entscheidung

Interims-Bürgermeisterin Karin Hörzing begründet ihre Entscheidung für den Jänner mit mehreren Argumenten. So sei die Adventszeit Familienzeit: „Dabei kann ich theoretisch stattfindenden Veranstaltungen zur Wahlwerbung aus dem Weg gehen. Für die zahllosen Mitarbeitenden, die dann an voraussichtlich zwei Adventsonntagen ganztägig in einem Wahllokal sitzen müssten, würde das jedoch nicht gelten“, so Hörzing. Davon betroffen wären laut ihr bis zu 8.600 weitgehend ehrenamtliche, von den Parteien nominierte Beisitzende und Wahlzeugen, 630 hauptamtliche Wahlleiter und ihre Stellvertreter sowie 100 hauptamtliche Mitarbeiter im Neuen Rathaus.

Keine Wahl in der Weihnachtszeit

Zweiter Punkt von Hörzing: Die Stichwahl würde auf den 22. Dezember fallen, also zwei Tage vor Weihnachten stattfinden, aus den bereits genannten Gründen sei das den Mitarbeitern nicht zumutbar. Eine Stichwahl bereits eine Woche nach dem ersten Wahltermin ist aus Sicht von Hörzing nicht möglich: „Das würde vermutlich die größer werdende Zahl an Briefwählern weitgehend ausschließen. Sowohl die Abwicklung der Beantragung als auch die Zustellung von Wahlkarten ist innerhalb dieser wenigen Tage in der Vorweih-nachtszeit nahezu undenkbar.“

Zahl der Wahlberechtigten sei zu berücksichtigen

Wahlrechts- und Durchführungsexperten hätte ihr aus ebendiesen Gründen von einem Wahltermin im Dezember abgeraten. Sie habe auch Gespräche mit Vertretern der Zivilgesellschaft geführt. Und: sie habe sich auch vergleichbare Wahlgänge in Oberösterreich angesehen: „Die kürzeste Zeitspanne zwischen einem Bürgermeister-Rücktritt und dem Neuwahltermin gab es übrigens in Treubach, wo nur 87 Tage vergingen. Allerdings wurde hier ein Vizebürgermeister mangels Wahlvorschlägen für die Direktwahl statt durch die Gemeindebürger vom Gemeinderat gewählt“, sagt Hörzing.

Schließlich müsse man die Zahl der Wahlberechtigten beachten - im größten Linzer Wahlsprengel (215 sind es insgesamt) seinen 907 Linzer oder Linzerinnen wahlberechtigt.