Analysepapier über SPÖ OÖ fordert rasche Verankerung eines neuen Spitzenkandidaten

Mit 18,7 Prozent hat die SPÖ Oberösterreich bei der Landtagswahl 2021 das prozentual zweitschlechteste Ergebnis seit 1945 verbucht, in absoluten Stimmen war es sogar das schlechteste. Rund um die SPÖ-Neujahrsklausur im Ars Electronica Center Linz wurde nun eine kritische Analyse veröffentlicht und diskutiert, die die Autoren Jana Faus, Horand Knaup und Michel Rüter verfassten.

Einige Auszüge aus der Analyse:

• „In der Politik braucht man Vertrauen. Das kann nur dann entstehen, wenn die Akteure schon gemeinsam gekämpft haben und sich lange und intensiv kennen. Insofern ist es sinnvoll, sich bald Gedanken über den nächsten Spitzenkandidaten / die nächste Spitzenkandidatin zu machen. Diese Person braucht ausreichend Zeit, sich in den verschiedenen Ebenen der Partei und den Regionen bekannt zu machen und zugleich ein Team – möglichst kampagnenerfahren und divers – aufzubauen, das den Wahlkampf vorbereitet und diesen dann auch gemeinsam stemmt.“
• „Die Organisationsstruktur der SPÖ in Oberösterreich spiegelt eine lange Tradition des Nichtaneckens wider. Es hat sich eine Kultur der maximalen Fehlervermeidung, des Niemanden-verprellen und letztlich der Mutlosigkeit festgesetzt. Scheinbar unüberwindbare Spannungen wurden immer wieder durch Erweiterungen der Gremien ausgeglichen, Damit ist die Partei einigermaßen konfliktfrei durch die Zeit gekommen, wurde gleichzeitig aber auch immer profilloser.“
• „Eine Reaktion, das fiel auf, kehrte in den Interviews regelmäßig wieder: Ein längeres Zögern auf die einfache Frage, für was die SPÖ Oberösterreich eigentlich steht. Es folgte dann oft die bekannte Liste mit Themen und Schwerpunkten der vergangenen Jahre: Arbeit, Bildung, Pflege. Es war eine zumeist eher rückwärtsgewandte Liste, die die Vergangenheit hochleben lässt. Doch die Wahlforschung weist längst aus, dass Erfolge der Vergangenheit keine Wahlerfolge in der Jetztzeit generieren. Gewählt wird, wer Perspektiven vermitteln und Hoffnungen auf die Zukunft machen kann.“
• „In der SPÖ Oberösterreich sind die mentalen Gräben zwischen der Landeszentrale in Linz, den Bezirken und den nachgeordneten Gemeinden groß, teilweise unüberbrückbar geworden. In machen Gemeinden weigerten sich die Mitglieder schlicht, für die Landes-SPÖ Wahlkampf zu machen oder Plakate aufzuhängen.“
• „Der SPÖ Oberösterreich gelingt auf kommunaler Ebene durchaus noch, was sie landesweit nicht mehr schafft: Sich Erfolge zu erarbeiten. Sie ist dort erfolgreich, wo sie langfristig plant, ein klar definiertes strategisches Zentrum zusammenstellt, sich eine politische Strategie zurechtlegt – und diese dann auch mit einer gewissen Konsequenz verfolgt.“
• „Die Gewerkschaften sind ein unverzichtbarer Teil der sozialdemokratischen Bewegung. Sie müssen ihren Platz in der Partei haben, denn sie wissen, wo in den Betrieben der Schuh drückt und sie können mobilisieren, wie keine Institution und keine Organisation sonst. Und doch sollten Partei und Gewerkschaften offen und ergebnisorientiert ihre Zuständigkeiten und Aufgaben abstimmen. Gewerkschaften sind Interessensgruppen, einer bestimmten Klientel verpflichtet und deshalb bisweilen weniger ausgleichs- und kompromissorientiert, als dies eine Volkspartei sein sollte.“

Stimmen zur Analyse:

Birgit Gerstorfer (Landesparteivorsitzende):

„Das Wahlergebnis brachte den Auftrag, Oppositionsarbeit zu leisten und die Macht der Landesregierung zu kontrollieren.“

„Die Personalfrage stehen wir nicht als oberste Priorität, das hat auch der Landesparteivorstand so gesehen.“

Peter Binder (3. Landtagspräsident)

„Als Linzer Teilnehmer im Landesparteivorstand kann ich nur betonen, dass Linz künftig wieder mehr mitmischen wird.“

Michael Rüter (Autor des Analysepapiers)

„Die SPÖ Oberösterreich zeigte Mut, sich der kritischen Analyse zu stellen. Dass sich Voraussetzungen rasch ändern können, zeigte auch das Beispiel der SPÖ in Deutschland, die aus einem Tal der Tränen wieder zur Regierungspartei wurden.“