Kinderbetreuung: Inflationsanpassung der Elternbeiträge wird ausgesetzt

Karin Seyringer, 01.06.2023 17:45

OÖ. Wie das Land OÖ am Donnerstag mitteilt, wird die Inflationsanpassung der Elternbeiträge in Kindergärten, Krabbelstuben und Horten einmalig ausgesetzt. Aufgrund der Berechnung in der Indexreihe würde sich für das kommende Arbeitsjahr 2023/2024 eine Steigerung der von den Eltern zu leistenden Beiträge von 8,6 Prozent ergeben.

Seit 2018 sind in Oberösterreich wie in vielen anderen Bundesländern Elternbeiträge zu entrichten. Diese sind in Oberösterreich an das Familieneinkommen bzw. die Inanspruchnahme des Angebots geknüpft und sozial gestaffelt.

Um Familien mit Kindern im Hinblick auf die aktuelle Teuerungskrise zu entlasten, wird im Arbeitsjahr 2023/2024 einmalig auf die Inflationsanpassung verzichtet. Die entsprechende oö. Elternbeitragsverordnung wird dazu angepasst und geht in Begutachtung. Der formale Beschluss in der Oö. Landesregierung erfolgt im Juli. Damit werden sich laut Land OÖ zum Beispiel Eltern eines Kindergartenkindes bis 130 Euro im Kindergartenjahr 2023/24 für den Nachmittags-Elternbeitrag sparen. Der Vormittagsbesuch von Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen ist in Oberösterreich ab dem 30 Lebensmonat gratis.

„Weitere Entlastung logisch“

„Als Land tun wir alles, was uns im Kampf gegen die Teuerung möglich ist. Wir haben bereits Anfang des Jahres eine Gebührenbremse eingeführt, daher ist es nur logisch, dass wir auch die Familien in diesem Land weiter entlasten“, so Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP).

Sein Stellvertreter, Familienreferent Manfred Haimbuchner (FPÖ) ergänzt: „Die öffentliche Hand profitiert indirekt von der derzeitigen Inflation, daher ist es auch unsere Pflicht, wo dies möglich ist, auf Indexanpassungen, die zu Gebührenerhöhungen führen würden, zu verzichten, um die Menschen zu entlasten. Genau das setzen wir mit dieser Gebührenbremse für Eltern um.“

LH-Stellvertreterin Bildungs-Landesrätin Christine Haberlander (ÖVP): „Der Elternbeitrag wurde zur Absicherung der Finanzierbarkeit in der Kinderbildung und -betreuung eingeführt. Die Teuerung trifft insbesondere die Familien und Erziehungsberechtigten“, daher würde die Gebührenbremse gezogen.

Grüne und NEOS fordern: Nachmittagsgebührenstreichen

Die Grünen sehen eine spärliche Entlastung und fordern erneut eine Streichung der Gebühren für die Nachmittagsbetreuung, „das würde die Eltern nicht nur entlasten, sondern die Nachmittagsbetreuung sichern und die Vereinbarkeit von Job und Familie erhöhen“, so der Grüne Familiensprecher Reinhard Ammer.

NEOS-Klubobmann Felix Eypeltauer: „Eine solche Gebührenbremse haben wir seit Wochen gefordert. Eine massive Belastung für die Familien im Land war aber überhaupt erst die Wiedereinführung der kostenpflichtigen Nachmittagsbetreuung. Diese muss wieder kostenlos werden, um nachhaltig zu entlasten.“