Projekte der Schiene OÖ: Alle Vorschläge des Landesrechnungshofs in Umsetzung

„Der Bericht des Landesrechnungshofes bestätigt, dass wir die richtigen Schritte gesetzt haben. Ob bei der Weiterentwicklung der digitalen Infrastruktur oder bei der erfolgreichen Umsetzung der Projekte rund um den Busterminal Linz – Oberösterreich geht hier mit gutem Beispiel voran. Dieser positive Befund ist ein klares Signal für die Qualität unserer Arbeit im Bereich Mobilität und Infrastruktur“, betont Infrastruktur-Landesrat Günther Steinkellner (FPÖ).

Empfehlung des LRH an den Oö. Landtag

Der Landesrechnungshof hat 2024 insgesamt vier Verbesserungsvorschläge mit seinem Bericht über die Initiativprüfung „Projekte der Schiene OÖ GmbH“ vorgelegt. Drei Verbesserungsvorschläge sollten nach dem Willen des Kontrollausschusses einer Folgeprüfung unterzogen werden. Diese zeigt nun, dass bei einer Empfehlung erste Schritte gesetzt wurden. Eine Empfehlung sei in Umsetzung und eine weitere bereits vollständig umgesetzt worden.

Die erste Empfehlung wurde dahingehend formuliert, dass das Land OÖ darauf hinwirken sollte, dass die Schiene OÖ GmbH die Beschaffung der Softwareprodukte zum Instandhaltungs- und Baukostenmanagement vorantreibt. Laut dem Bericht wurden erste Schritte bereits gesetzt.

Busterminal Linzer Hauptbahnhof

In seiner Initiativprüfung aus 2024 standen unter anderem auch Verbesserungsvorschläge hinsichtlich des Busterminals Linz im Fokus.

„Wir haben dem Land empfohlen, nicht vertragskonforme Überzahlungen von der Stadt Linz zurückzufordern beziehungsweise mit zukünftigen Zahlungen gegenzurechnen und die Sanierung des Busterminals voranzutreiben“, führt LRH-Direktor Mag. Rudolf Hoscher im Bericht aus.

Hinsichtlich letzterer Empfehlung wurden alle vertraglich erforderlichen Voraussetzungen zur Sanierung des Busterminals geschaffen. Das Land OÖ hat mit der Stadt Linz und der Schiene OÖ Finanzierungsvereinbarungen getroffen, die Baumaßnahmen sollen bis voraussichtlich Oktober 2025 abgeschlossen sein, heißt es im Bericht.

Die gesamten Investitionskosten werden auf gut 6,8 Millionen Euro geschätzt. „Wir beurteilen diesen Verbesserungsvorschlag als vollständig umgesetzt“, sagt Hoscher.

Rückzahlungen

In Umsetzung ist jener Verbesserungsvorschlag, der die Rückzahlung der nicht vertragskonformen Überzahlungen zum Ziel hat. Das Land OÖ hat der Stadt Linz eine Übersicht zu den beanstandeten, wertgesicherten Überzahlungen der Jahre 2004 bis 2022 in Höhe von 221.621,12 Euro übermittelt. Da die Stadt Linz ihrerseits Forderungen an das Land stellt und den Standpunkt des Landes OÖ zur Berechnung der Überzahlung nicht teilt, führt das Land OÖ derzeit eine rechtliche Prüfung des Sachverhalts durch.

„Das Land OÖ sollte sich – auch ohne Rechtsanspruch – die bereits angefallenen beziehungsweise allenfalls noch anfallenden frustrierten Aufwendungen beim Busterminal Linz Hauptbahnhof vom Verursacher Stadt Linz wertgesichert ersetzen lassen“, heißt es von Seiten des LRH. Diese Empfehlung ist jedoch noch nicht beschlossen.

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Erfolgreiche Schritte gesetzt

„Die Prüfung zeigt eindrucksvoll, dass wir in Oberösterreich unsere Infrastrukturprojekte mit klaren Zielen und Verlässlichkeit umsetzen. Gerade die Kooperation zwischen Land, Schiene OÖ GmbH und den kommunalen Partnern ist ein Schlüssel für diese Erfolge und stärkt die Mobilität im ganzen Bundesland“, erklärt Landesrat Steinkellner.

Von den drei geprüften Empfehlungen sei eine bereits vollständig umgesetzt worden, eine befinde sich in der konkreten Umsetzung und bei einer weiteren seien erste Schritte erfolgreich gesetzt worden, heißt es von Seiten der Landesregierung.

Zum Bericht des Landesrechnungshofes OÖ: Projekte der Schiene OÖ GmbH & Co KG