KPÖ stellt Spitzenteams für Landtags- und Linzer Gemeinderatswahl 2027 auf

Die KPÖ hat bei ihrer Landesmitgliederversammlung den Wahlantritt zur Landtagswahl 2027 unter der Listenbezeichnung „KPÖ und unabhängige Linke“ beschlossen. Gleichzeitig wurden die ersten beiden Plätze auf der Landesliste gewählt: Gerlinde Grünn und Daniel Steiner.

Grünn ist seit 2009 im Linzer Gemeinderat vertreten und seit 2021 KPÖ-Fraktionsvorsitzende. Im Gemeinderat setzt sie sich für leistbares Wohnen, soziale Sicherheit, die Sichtbarkeit von Frauen und eine aktive Erinnerungspolitik ein.

Daniel Steiner vertritt den Gewerkschaftlichen Linksblock in der Arbeiterkammer OÖ. Er ist Vorstandsmitglied der GPA OÖ und Betriebsrat in einer Sozialeinrichtung in Linz.

Die KPÖ will als linke Alternative zu den etablierten Parteien antreten. Themen wie leistbares Wohnen, soziale Absicherung oder auch öffentlicher Verkehr stehen im Mittelpunkt. Soziale Fragen müssten stärker in die politische Debatte einfließen und mehr Gehör finden, so die beiden.

Vier Prozent für Einzug nötig

Für den Einzug in den Landtag muss die Partei mindestens vier Prozent der Stimmen erreichen. Rückenwind erhofft sich die KPÖ Oberösterreich von den letzten KPÖ-Wahlerfolgen in Graz und Salzburg.

Roth-Schmida und Pree neues Spitzenduo für Linz

Mit der Kandidatur Grünns bei der Landtagswahl gibt es für die Gemeinderatswahl in Linz ein neues KPÖ-Spitzenduo: Michael Roth-Schmida und Christina Pree wurden bei der Bezirksmitgliederkonferenz gewählt.

Der 54-jährige HTL-Lehrer ist seit 2021 Gemeinderat und beschäftigt sich besonders mit Mobilität und nachhaltiger Stadtentwicklung. Auf Platz zwei kandidiert die 32-jährige Sozialwirtin Pree. Sie war bereits 2021 auf Listenplatz drei angetreten.

Gemeinsam legen sie ihre Schwerpunkte auf soziale Gerechtigkeit, leistbares Wohnen, ein  kinderfreundliches Linz und die Gestaltung des öffentlichen Raums. 

Als Erfolge ihrer bisherigen Arbeit in Linz nennt die Partei unter anderem die Einführung des Kautionsfonds und eines Energiegutscheins, die Verlängerung des Schulstartpakets sowie vergünstigte Saisonkarten für die Linz AG Bäder.

Kritik an geplanter Vier-Prozent-Hürde

Deutliche Kritik übt die Linzer KPÖ an der geplanten Einführung einer Vier-Prozent-Hürde auch bei Gemeinderatswahlen. „Die Vier-Prozent-Hürde ist ein demokratiepolitisches Foul. Wer Menschen dazu aufruft, sich politisch zu beteiligen, darf ihre Stimmen nicht einfach unter den Tisch fallen lassen“, so Roth-Schmida.

Bei den Gemeinderatswahlen 2021 erhielt die KPÖ 3,3 Prozent der Stimmen.

Sie tritt auch bei der Gemeinderatswahl 2027 unter dem Namen „KPÖ & unabhängige Linke“ an. Die Liste soll auch parteiunabhängigen Personen offenstehen, die sich für die politischen Ziele der KPÖ einsetzen wollen.