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LINZ-LAND. Der Ausbau von Frauenhausplätzen, geschlechtersensible Medizin und Arbeitsbedingungen im Landesdienst: Landtagsabgeordnete Renate Heitz hat auf ihre Arbeit der vergangenen fünf Jahre zurückgeblickt. Dabei sprach sie auch über Anträge, die abgelehnt wurden oder noch offen sind.

Landtagsabgeordnete Renate Heitz spricht über ihre Arbeit zu Frauenhausplätzen, geschlechtersensibler Medizin und Arbeitsbedingungen im Landesdienst. (Foto: Land OÖ/Stinglmayr)

Die Ansfeldnerin ist im SPÖ Landtagsklub für Frauen, Personal und die Anliegen von Menschen unterschiedlicher sexueller Orientierung und geschlechtlicher Identität zuständig. Sie arbeitet unter anderem im Verfassungs-, Gesellschafts- und Petitionsausschuss sowie in der Gleichbehandlungskommission mit.

Frauenhausplätze und Gewaltprävention

Ein Antrag von Heitz zum Ausbau von Frauenhausplätzen und Frauenübergangswohnungen aus dem Jahr 2021 wird nach ihren Angaben derzeit umgesetzt. Ein weiterer Antrag zur geschlechtersensiblen Medizin wurde 2023 beschlossen. Dabei geht es darum, Unterschiede zwischen Frauen und Männern in der medizinischen Versorgung stärker zu berücksichtigen.

Noch offen sind Anträge zur Absicherung des Gewaltpräventionsprojekts „Stadtteile ohne Partnergewalt“. Abgelehnt wurde hingegen ein Antrag für eine Modellregion gegen Menstruationsarmut. Ein Antrag zur Schließung der Einkommensschere zwischen Frauen und Männern wurde nicht umgesetzt.

Arbeitsbedingungen im Landesdienst

Auch mit den Arbeitsbedingungen von Landesbediensteten beschäftigte sich Heitz. Umgesetzt wurde ein Antrag zum Dienstrad im Landesdienst. Noch offen ist ihre Initiative, die Wiedereingliederungsteilzeit auch für Landes- und Gemeindebedienstete zu ermöglichen.

Heitz verwies zudem auf Studien, die der SPÖ-Landtagsklub zu Wohnen, Arbeit und Gesundheit in Auftrag gegeben hat. Diese wurden auch für einzelne Regionen ausgewertet. „Wer Politik für die Menschen machen will, muss auf die Menschen zugehen“, sagte die Abgeordnete.

Wohnen und Gesundheit als weitere Themen

Beim Wohnen spricht sich Heitz für mehr öffentliche Mittel aus. Das Basisdarlehen des Landes für private Eigenheime soll nach ihrer Forderung von 75.000 auf mindestens 150.000 Euro steigen. Auch die Wohnbeihilfe möchte sie ändern: „Als Sofortmaßnahme soll die Mietzinsobergrenze bei der Wohnbeihilfe gestrichen werden.“

Im Gesundheitsbereich fordert Heitz unter anderem mehr Kassenärzte und eine Höchstwartezeit von sechs Monaten für planbare Operationen. Laut einer der angeführten Studien sind in Linz und Linz-Land 21 Prozent der Befragten mit den Wartezeiten auf Spitalsoperationen zufrieden oder sehr zufrieden.


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