Regionaljournalisten zu Besuch im Europäischen Parlament

Leserartikel Margarete Frühwirth, 11.03.2019 17:00

PERG/BRÜSSEL. Kürzlich waren einige Regionaljournalisten eingeladen, sich in Brüssel zu informieren wie die Tagesordnung der österreichischen Abgeordneten aussieht und was die vordringlichsten aktuellen Themen in der Europäischen Union sind. Sie haben sich mit den Abgeordneten Eugen Freund (SPÖ), Othmar Karas (ÖVP), Georg Mayer (FPÖ) und Thomas Waitz (Grüne) unterhalten und besuchten Johannes Hahn (EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen) in der Europäischen Kommission.

1 / 9 Gesprächsrunde mit Thomas Waitz, Eugen Freund, Moderatorin Ingrid Steiner-Gashi, Georg Mayer, Othmar Karas (v. l.) Fotos: maf

Am 29. März tritt Großbritannien aus der EU aus. Was bedeutet das für Österreich? Zum Thema Brexit meinte Georg Mayer (FPÖ), dass selbst er nicht wisse, welche Folgen ein Ausstieg der Briten im Hinblick auf den Tourismus haben werde. Der Ausstieg zeige aber die Vor- und Nachteile der Europäischen Union deutlich auf, so Thomas Weitz von den Grünen. Das Projekt Europa werde von der Mehrheit seiner Bürger unterstützt, ergänzte Othmar Karas (ÖVP). Eugen Freund meinte, dass Europas Rolle in der Außenpolitik in Zukunft stärker gefragt sein werde: „Eine starke EU hätte sich in den Konflikt in Syrien einbringen müssen, damit hätte der Flüchtlingsstrom verhindert werden können“.

Klimapolitik, Migration und Datenschutz

Der Klimawandel sorgte im vergangenen Jahr auch in Europa für Naturkatastrophen. Es kam in Süd- und Nordeuropa zu Waldbränden, die vorhandene Kapazitäten auf die Probe stellten. Ende März tritt „rescEU“ - das neue Katastrophenschutzsystem in der EU in Kraft, um besser und zielgerichteter helfen zu können. Cyberkriminalität ist zunehmend im Wachsen begriffen - Renè Steiner von der Generaldirektion für Migration und Inneres warnt in diesem Zusammenhang vor zu unbedachter Nutzung sozialer Medien.

„Diesmal wähle ich“

Klima, Einwanderung und Datenschutz sind Themen, die alle betreffen. Deshalb hat das EU-Parlament die Initiative „Diesmal wähle ich“ gestartet. Auf der Website www.diesmalwaehleich.eu sind alle Informationen rund um die EU-Wahl zu finden. EU-Kommissar Johannes Hahn appellierte, vom Wahlrecht Gebrauch zu machen: „Siehe Brexit, wo viele Jugendliche nicht hingegangen sind. Das Ergebnis (Anm. bei höherer Wahlbeteiligung) wäre ein anderes gewesen.“

INFO

Die kommenden Wahlen zum Europäischen Parlament finden in Österreich am Sonntag, 26. Mai statt. Ihr Ausgang wird entscheiden, welche Richtung Europa in den kommenden fünf Jahren einschlagen wird. Wahlberechtigt sind alle Bürgerinnen und Bürger ab 16 Jahren. Die österreichischen Spitzenkandidaten sind Othmar Karas (ÖVP), Harald Vilimsky (FPÖ), Andreas Schieder (SPÖ), Werner Kogler (Grüne), Claudia Gamon (NEOS) und Johannes Voggenhuber (Liste Jetzt).