NEOS kritisieren Versäumnisse

Walter Horn, 22.08.2019 11:11

RIED. Verkehr und Umwelt sind die wichtigsten kommunalpolitischen Themen der NEOS für die nächste Zeit.

NEOS Ried (v. l.): Gemeinderat Günther Kitzmüller, GR-Ersatz Elisabeth Kitzmüller, Regionalkoordinator Erwin Seifriedsberger (Foto: Tips/Horn)

Für Gemeinderat Günther Kitzmüller war die Diskussion um die Spange 3 „eigentlich erledigt, sie ist aber durch die Bauverhandlung wieder hochgekocht.“ Dabei sei bekannt geworden, dass es zwei Unterflurbereiche geben soll – einen bei der Bahnunterführung und einen bei der Einmündung der Straße von der Firma Schenker und dem Wirtschaftshof, die sonst zu steil für Lkws wäre. Kitzmüller: „Bei reinen Baukosten von 17 Millionen Euro, die mit Grundablösen vielleicht auf 22 bis 25 Millionen steigen, kann man uns nicht erklären, dass nicht die ganze Trasse als Unterflurstraße gebaut wird.“ Das wäre auch gut für den Lärmschutz.

Fehlende Verkehrsstromanalyse

Kitzmüller stört außerdem, dass es nie eine Verkehrsstromanalyse gab: „Wenn man mir mit einer exakten Verkehrsstromanalyse beweisen könnte, dass die Spange 3 wirklich eine Entlastung bringt, wäre ich als erster dafür.“ Für etwa 7.000 Fahrzeuge brauche man keine Umfahrung. „Durch St. Martin fahren täglich 14- bis 16.000 Fahrzeuge, da wird nichts gemacht.“

Höhere Priorität für die Umwelt

Elisabeth Kitzmüller will eine höhere Priorität für das Thema Umwelt in der Stadtpolitik. „Hier kann auch eine Ein-Mann-Partei die Themenführerschaft übernehmen.“ Das „Urban Gardening“, ihr „Lieblingsprojekt“, sei ein voller Erfolg: „Alle 50 Gärten sind vergeben!“

Ein großes Versäumnis ist für sie, dass der neue Wirtschaftshof der Stadt ohne Photovoltaik und ohne E-Tankstelle gebaut wurde.

Temporärer 30er

Regionalkoordinator Erwin Seifriedsberger kritisiert einige Geschwindigkeitsbegrenzungen in Ried – vor allem die mit Radar kontrollierte 30er-Beschränkung in der Molkereistraße. Die Straße sei breit genug für 50 km/h. Zudem werde die HTL von jungen Erwachsenen besucht, „aber vor der Hauptschule in der Brucknerstraße, die von viel jüngeren Schülern besucht werde, sind 50 km/h erlaubt“. Seifriedsberger spricht sich für einen „temporären 30er“ vor Schulen aus, der, wie beispielsweise in Graz, nur während der Schulzeiten gilt.

Ziel: zehn Prozent

Der nächsten Gemeinderatswahl blicken die NEOS optimistisch entgegen. „Wir haben derzeit sechs Leute, die wirklich mitarbeiten wollen.“ Ziel sei, eine Fraktion mit einem Ergebnis „in Richtung zehn Prozent“ zu werden und eventuell in den Stadtrat zu kommen.