Historische Sitzung für den Landtag und Scheiblberger

Um den notwendigen Sicherheitsabstand zwischen den Abgeordneten wahren zu können, fand die 44. Landtags-Sitzung im großen Saal im Ursulinenhof statt. LAbg. Gertraud Scheiblberger berichtete dabei aus dem Sozialausschuss und brachte die oö. Heilvorkommen- und Kurortegesetz-Novelle 2020 zur Beschlussfassung ein. Diese wurde einstimmig beschlossen, geregelt wurde damit die sanitäre Aufsicht als Ländersache. Scheiblberger dankte bei dieser Gelegenheit auch allen Beschäftigten der Kur- und Heilanstalten für deren unermüdlichen Einsatz in diesen herausfordernden Zeiten. Hier geht's zur gesamten Rede (Klick auf oö. Heilvorkommen- und Kurortesetz-Novelle 2020).

Niemand wird im Stich gelassen

Geprägt war diese historische Landtagssitzung inhaltlich von der Corona-Pandemie. So gab es eine „Gemeinsame Erklärung des Landtages anlässlich der Covid-19-Pandemie“, mit der der oö. Landtag ein klares Signal gibt, dass „niemand im Stich gelassen wird. Oberösterreich ist achtsam, Oberösterreich hält zusammen!“

Einigkeit aller vier Parteien im Landtag gab es auch über das 580-Millionen-Hilfspaket des Landes.