30er im Ortsgebiet: Gemeinden wünschen sich neue Regelung

Petra Hanner, 11.08.2023 14:00

BEZIRK ROHRBACH/OÖ. Im Vorjahr passierten laut Mobilitätsorganisation VCÖ in Oberösterreich im Ortsgebiet im Schnitt täglich neun Verkehrsunfälle mit Verletzten. Die aktuelle Straßenverkehrsordnung (StVO) behindert Gemeinden und Städte, wenn sie Tempo 30 umsetzen möchten.

Daher fordern 56 Gemeinden in Oberösterreich, darunter auch die Rohrbacher Gemeinden Hofkirchen, Oepping und St. Stefan-Afiesl, gemeinsam mit VCÖ und Österreichischem Städtebund eine StVO-Änderung, damit Gemeinden und Städte innerorts leichter und ohne Hürden Tempo 30 umsetzen können. Nun liegt ein Entwurf des Verkehrsministeriums vor. Der Entwurf des Verkehrsministeriums, der nun in der Bundesregierung verhandelt wird, sieht weniger bürokratische Hürden für Gemeinden und Städte bei der Umsetzung von Tempo 30 vor. Zudem soll der Gemeinderat in besonders sensiblen Zonen, wie bei Kindergärten, Schulen oder Pflegeeinrichtungen, eine Reduktion des Tempos eigenständig verhängen können.

Sicherheit und Lebensqualität

„Gerade für Oberösterreichs Gemeinden und Städte ist eine rasche Änderung der Straßenverkehrsordnung wichtig. In den vergangenen zwei Jahren war Oberösterreich jenes Bundesland, wo im Ortsgebiet die meisten tödlichen Verkehrsunfälle passierten. Je früher die StVO-Novelle beschlossen wird, umso besser für Sicherheit und Lebensqualität“, stellt VCÖ-Expertin Lina Mosshammer fest.