Bürgermeister Max Oberleitner nimmt Stellung zur SPÖ-Kritik rund um den Radweg in Furth

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Mag. Melanie Mai Mag. Melanie Mai, Tips Redaktion, 01.06.2020 09:56 Uhr

SCHWERTBERG. Wie Tips berichtete, übt die SPÖ in Schwertberg Kritik an den Plänen des Radwegs in Furth. Nun nimmt Schwertbergs ÖVP-Bürgermeister Max Oberleitner dazu Stellung.

„Es gehört zu den Aufgaben einer Opposition, die Projekte oder Arbeit unserer Gemeinde kritisch zu hinterfragen. Das ist gut und völlig legitim. Ein kurzer Fakten-Check zeigt aber, dass SPÖ-Vorsitzender und Vizebürgermeister Karl Weilig mit seiner Kritik etwas übers Ziel geschossen hat und Furth vom geplanten Radweg profitieren wird. Schwertberg darf sich beim Land OÖ nicht um mangelnde Unterstützung beklagen. Wir erhalten 70 statt 50 Prozent Förderung und sind um eine Verkehrsberuhigung für Furth natürlich weiterhin bemüht“, betont Oberleitner in seiner Stellungnahme.

Weiter sagt er: „Richtig ist, dass am 7. Mai der Schwertberger Gemeinderat nur mit einer knappen Mehrheit (ausschließlich mit Stimmen der ÖVP und Grüne) das Finanzierungsübereinkommen mit dem Land OÖ für die Verlängerung des Radweges an der B3c von der Aistbrücke bis zur Gärtnerei Langeder in Höhe von 182.000 Euro beschloss. Damit wird für Fußgänger und Radfahrer bzw. Schulkinder künftig die fehlende Lücke an der B3c geschlossen, sicher vom Ortsteil Furth bis zur ÖBB-Haltestelle Aisthofen zu gelangen. Die Straßenböschung bietet kaum Platz zum Gehen und macht den Schul- und Arbeitsweg für viele besonders gefährlich. Wenn wir nun den vor Corona besiegelten Vertrag mit dem Land OÖ (wie von der SPÖ gefordert) abgelehnt hätten, dann wäre der geplante Geh- und Radweg um viele Jahre verschoben worden. Das Projekt wurde außerdem in den Ausschüssen ausführlich besprochen.“

Alle Parteien sind sich einig, dass die Verkehrsbelastung in Furth besonders hoch ist. Sie alle fordern den Ausbau des Further Knoten wie derzeit in Oberwagram. Nur so ist eine Verkehrsberuhigung in Furth an der B3c möglich. Die Entscheidung dafür, wann und wie der Umbau der Kreuzung erfolgt, trifft allein die Straßenbauabteilung des Landes OÖ. „Der geplante Radweg hat damit jedenfalls nichts zu tun und bringt auf alle Fälle mehr Verkehrssicherheit“, so Oberleitner.

Genehmigung für Radweg nur mit finanzieller Beteiligung

„Die Kritik der SPÖ ist einzig dahingehend berechtigt, dass es bereits 2009 erste Überlegungen des Landes OÖ gab, die B3c den Gemeinden Perg, Schwertberg und Naarn einmal ins Eigentum übertragen zu wollen und rückzubauen. Schwertberg forderte dabei den Bau eines Radweges ein. Doch ein konkreter Vertrag zwischen Schwertberg und dem Land OÖ kam unter meinen Vorgängern nie zu Stande. 2014 wurde Schwertberg vom Wirtschaftspark Perg-Machland vertraglich verpflichtet, beim Oberwagramer Knoten 100.000 Euro dazu zu zahlen. Durch erfolgreiche Nachverhandlungen gelang es, diesen Beitrag um rund 35.000 Euro zu reduzieren“, sagt Oberleitner.

„Die selbe inhaltliche Diskussion führten wir übrigens bereits 2018, als wir den ersten Teil des Radweges an der B3c errichteten. Durch den politischen Wechsel (Franz Hiesl ging 2015 in Pension und die FPÖ übernahm sein Verkehrsressort und keine Zusagen, die nicht vertraglich geregelt waren) war schon damals klar, dass Schwertberg einen Radweg nur dann genehmigt bekommt, wenn wir uns finanziell beteiligen. Das Land OÖ sagte uns jedoch 70 statt 50 Prozent Förderung zu, so wie jetzt. Da Schwertberg auch sonst vom Land OÖ bei unseren Hangwasser- und Kommunalprojekten so großartig unterstützt wird, gibt es überhaupt keinen Grund, sich öffentlich zu beschweren und die gute Partnerschaft mit der Landesregierung auf das Spiel zu setzen“, betont Oberleitner. 

Weiter meint der Bürgermeister in seiner Stellungnahme: „Das bevorstehende Baulos vor der Gärtnerei Langeder ist besonders aufwendig. Die hohen Baukosten begründen sich damit, dass die Gemeinde vor vielen Jahren den Grundeigentümern vorschrieb, nur 2,5 Meter vom Straßenrand der B3 herein zu rücken. Das war nicht weitsichtig genug. Denn schon allein die Breite eines Radweges hat 2,5 Meter. Für den erforderlichen Trennstreifen fehlt ein zusätzlicher Meter. Ich danke den Grundeigentümern für ihre Bereitschaft, die benötigte Fläche für den Radweg kostenlos abzutreten. Allerdings müssen wir die bestehende Mauer rückversetzen bzw. die Grundstücke neu einfrieden. Ich hoffe, dass mit diesen Informationen alle nachvollziehen können, warum der Gemeinderat die Umsetzung des Radweges Furth mehrheitlich beschlossen hat. Das Projekt ist seit Februar 2020 fertig geplant und wird hoffentlich noch heuer im Laufe des Jahres fertig umgesetzt. Der genaue Bauzeitpunkt ist von der Straßenmeisterei Perg abhängig.“

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