Die Nachwehen der Präsidentenwahl

Alfred Deinhofer (ÖVP), Wahlleiter des Wahlsprengels 2 in der Gemeinde St.  Peter/Au, ist verärgert. Franz Stressler, ein Vertreter der FPÖ im Gemeinderat, hat auf Facebook geschrieben: „Noch was zur Bundespräsidentenwahl. Das war eine ungültige Stimme im Wahlsprengel 2 St. Peter/Au. Wie viele Wahlsprengel gibt es in Österreich? Und wie viele ungültige gab es ....“ Darunter hat er ein APA-Foto von Hans Klaus Techt gepostet, in das ein blaues Kreuz manipuliert worden war. Alfred Deinhofer sieht sich damit in seiner Funktion als verantwortlicher Wahlleiter dieses Sprengels angegriffen. „Stressler war als Wahlzeuge anwesend. Und er hat den korrekten Ablauf der Wahl bestätigt. Für den Fall, dass ein Wahlzeuge beim Ablauf etwas zu beanstanden hat, gibt es ein Formular, in dem dieser Vorfall dokumentiert wird“, erklärt Deinhofer. Stressler hätte also jederzeit seine Bedenken über ein nicht korrektes Vorgehen angeben können. Das hat er aber nicht gemacht. Franz Stressler rechtfertigt sich: „Ich habe als Wahlzeuge kein Stimmrecht, ob ein Wahlzettel als gültig oder ungültig anerkannt wird. Und zum Zeitpunkt der Auszählung habe ich noch angenommen, dass Hofer vorne liegt. Also habe ich nichts gesagt. Erst am nächsten Tag ist mir das bewusst geworden. Und wenn in jedem Sprengel in Österreich eine Stimme nicht gezählt worden ist?“, gibt er zu bedenken. Stressl stört, das die zwei Parteien ÖVP und SPÖ den Ermessensentscheid im Sprengel über die Gültigkeit der Stimmen haben. Er wirft der Wahlbehörde vor, tendenziös zu entscheiden, ob eine Stimme gültig ist oder nicht. Konkret geht es in diesem Fall um zwei Wahlzettel, die ungültig gewertet wurden. Aus Stresslers Sicht wären es Stimmen für den Kandidaten Nobert Hofer gewesen. Alfred Deinhofer ist sich sicher, dass kein Wahlzettel dabei war, der nur annähernd dem von Stressler gebastelten Foto ähnlich sah. „Über jeden einzelnen Wahlzettel, der möglicherweise nicht eindeutig war, wurde bei der Auszählung abgestimmt“, sieht Deinhofer keinen Fehler bei der Wahl. Bürgermeister Johannes Heuras (ÖVP) als Leiter der Gemeindewahlkommission stellt fest: „Es ist eine schwerwiegende, unhaltbare Unterstellung von Stressler und Deinhofer ist berechtigt verärgert.“ Deinhofer und Heuras lassen derzeit den Sachverhalt prüfen und behalten sich rechtliche Schritte vor.